Kurz und knapp aus dem Stadtrat

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Einstimmig beschlossen: Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler und Paul von Hindenburg

Es ist amtlich: Die Stadt Bad Honnef hat Adolf Hitler posthum die Ehrenbürgerschaft aberkannt. Einstimmig stimmte der Stadtrat einem Einwohnerantrag zu, der von Schülerinnen und Schülern des Siebengebirgsgymnasiums (SIBI) eingebracht wurde. Die Stadt distanziert sich damit auch offiziell von dem Diktator. Bad Honnef hatte Hitler am 5. April 1933 zum Ehrenbürger ernannt, nur einen Monat nach dem Wahlsieg der NSDAP. Damit gehörte Bad Honnef zu den ersten Kommunen, die diesen Schritt vollzogen.

Bürgermeister Otto Neuhoff lobte das große Engagement der Schülerinnen und Schüler, die zahlreich zur Ratssitzung erschienen waren und die Diskussion aufmerksam verfolgten. Insgesamt hatten sie 1.363 Unterschriften gesammelt und so den Bürgerantrag ermöglicht. Alle Fraktionen würdigten ihren Einsatz und dankten den Jugendlichen.

Auch Paul von Hindenburg ist nun offiziell kein Ehrenbürger mehr. Mit einem ebenfalls einstimmigen Votum entzog der Stadtrat auch ihm die Ehrenbürgerschaft posthum, ebenfalls auf Initiative der Schülergruppe.

 

Haushaltsentwurf und Haushaltsrede des Bürgermeisters

„Zukunft sichern – bei chronischer Unterfinanzierung?“ – so lautet die Überschrift der Präsentation, die Bürgermeister Otto Neuhoff mit der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die kommenden zwei Jahre verband. Der Entwurf zeigt sowohl die finanziellen Rahmenbedingungen als auch Perspektiven für Bildung und Infrastruktur auf.

Neuhoff kritisierte die finanzielle Last, die Bund und Länder den Kommunen durch Entlastungspakete auferlegen. „Steuerentlastungen ‚oben‘ und Steuererhöhungen ‚unten‘ belasten die Kommunen massiv“, erklärte der Bürgermeister. Bad Honnef sei kein Einzelfall: viele Städte und Gemeinden sehen sich mit wachsenden Finanzproblemen konfrontiert, so dass ausgeglichene Haushalte seltener und die Schuldenlasten zunehmen.

Was bedeutet das für Bad Honnef? Bildung, Infrastruktur und Mittelstand sowie eine leistungsfähige Verwaltung bilden nach Ansicht Neuhoffs die Grundpfeiler der Stadtentwicklung. Trotz finanzieller Herausforderungen will Bad Honnef auf Steuererhöhungen verzichten und weiterhin in wichtige Projekte investieren, etwa in den Ausbau von Kitas. Die Kindertagesstätten „Villa Kunterbunt“ und „Die Sonnenkinder“ sollen für insgesamt 1,15 Millionen Euro erweitert werden.

Der Haushaltsentwurf umfasst zudem Investitionen in das Siebengebirgsgymnasium, die Erweiterungen der Standorte für die Offene Ganztagsschule (OGS), die Feuerwache Mitte, das Baugebiet Rederscheider Weg, das Rathaus, Straßen und Straßenbeleuchtung sowie den Umbau der ehemaligen Konrad-Adenauer-Schule (KASch) zu einem Bürger- und Begegnungszentrum. Für die Stadtentwicklung und eine zukunftsfähige Mobilität unerlässlich sind zudem Mittel für den Ausbau des Mobilitätsknotens Bad Honnef. In Summe liegt das Investitionsvolumen der nächsten Jahre bei mehr als 100 Millionen Euro.

Neuhoff forderte von Bund und Land die Einhaltung des sogenannten Konnexitätsprinzips: „Wer bestellt, soll auch bezahlen.“ Ergänzend zum Bürgermeister trug Stadtkämmerer Martin Gautsch vor, dass die aktuellen Rücklagen der Stadt bis 2026 aufgebraucht sein werden. Nach einer Gesetzesänderung soll bis 2029 ein sogenannter Verlustvortrag die Haushaltssicherung verhindern. Jedoch: „Wenn sich an der finanziellen Ausstattung nichts ändert, könnte das Eigenkapital der Stadt bis 2035 vollständig aufgebraucht sein.“

In den kommenden Wochen beraten die Fraktionen über das Zahlenwerk. Eine Beschlussfassung des Doppelhaushaltes ist für die Ratssitzung im Dezember geplant.

 

Kulturentwicklungskonzept verabschiedet

Nach knapp zwei Jahren Erarbeitung hat der Rat nun das erste Kulturentwicklungskonzept der Stadt Bad Honnef einstimmig verabschiedet und damit 14 Handlungsvorschlägen zugestimmt. Auf 59 Seiten wird der Status Quo der Kulturlandschaft in Bad Honnef analysiert, Zielgruppen und Veranstaltungsorte untersucht sowie Stärken und Schwächen beleuchtet.

Besonders hervorgehoben wird das Ehrenamt, das in der Kulturlandschaft Bad Honnefs eine tragende Rolle spielt: „Eine nachhaltige Kulturentwicklung ist in Bad Honnef in hohem Maße auf das Engagement von ehrenamtlich tätigen Menschen angewiesen.“ Das Konzept ist im Bürgerinformationssystem der Stadt einsehbar.

 

Und sonst?
Zu den getroffenen Beschlüssen zählt eine Anpassung der Gebührenordnung der Musikschule sowie die Auflösung der Seniorenvertretung zum kommenden Jahr. Sie wird durch einen Fachbeirat ersetzt.

Außerdem fand der Vorschlag der Verwaltung, den Elternbeitrag für die Kita „Unterm Regenbogen“ für den Monat September zu übernehmen, eine Mehrheit unter den Ratsmitgliedern.

Lesenacht in der Stadtbücherei am Freitag, 22.11.2024

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 „Detektive in der Stadtbücherei“
Die drei ??? und die drei !!!

für alle Bücherfans von 8 bis 10 Jahren

 

Start/Ende: Stadtbücherei Bad Honnef am 22.11.2024 18:30 bis 21:30 Uhr

(wir können nur 25 Kinder einladen – deshalb bitte schnell anmelden!)

Wir lesen an verschiedenen Stationen aus den ???- und !!!-Büchern. Die Kinder durchlaufen in vier kleinen Gruppen die Lesestationen.

Es gibt ein Ratespiel und auch eine kleine Überraschung für jedes Kind.

Für die „Lesenacht“ werden gebraucht:
– wettertaugliche Kleidung
– evt. Büchereiausweis und Taschenlampe für die Dunkelausleihe

Die Veranstaltung steht unter der Leitung der Stadtbücherei Bad Honnef in Zusammenarbeit mit dem
Förderverein Stadtbücherei Bad Honnef e.V und wird freundlich unterstützt von der Sibylle und Dr. Hans-Jürgen Förtsch-Stiftung.

Über eine Futterspende für unser Sparschwein würden wir uns außerdem sehr freuen.

Anmeldeformulare gibt es hier oder in der Stadtbücherei. Bitte ausfüllen und in der Stadtbücherei abgeben. Dafür gibt es dann eine Eintrittskarte.

Die Veranstaltung ist kostenfrei!

Wochenmarkt von Allerheiligen auf Donnerstag 31.10.2024 vorgezogen

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Bad Honnef. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass der Wochenmarkt aufgrund des bevorstehenden Feiertages am Freitag, den 01. November 2024 auf Donnerstag, den 31. Oktober 2024 vorverlegt wird.

Der Wochenmarkt findet wie gewohnt in der Zeit von 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr auf dem Kirchplatz statt.

Weitere Auskünfte zum Wochenmarkt erteilt der Fachdienst Ordnung – Gewerbeangelegenheiten, Markus Bildstein, unter der Rufnummer 02224 184-154 oder per E-Mail unter gewerbe@bad-honnef.de.

Martini Markt 2024: Veranstalter dankt der Stadt für das Sponsoring und die vielseitige Unterstützung

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Veranstalter Jürgen Kutter (von links) dankte Bürgermeister Otto Neuhoff und Wirtschaftsförderin Miriam Brackelsberg für die gute Zusammenarbeit und das städtische Sponsoring für die Durchführung des Martini Marktes 2024.

Die ersten Buden werden aufgebaut, die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren: am kommenden Mittwoch, dem 23. Oktober startet um 12:00 Uhr der Martini Markt in der Bad Honnefer Innenstadt. Für Veranstaltungsleiter Jürgen Kutter, der den Markt gemeinsam mit dem Verein Centrum Bad Honnef e.V. als Netzwerk für Einzelhandel und Gastronomie veranstaltet, und auch für die Stadt Bad Honnef ist die Veranstaltung ein Höhepunkt im Jahreskalender.

Gleichzeitig ist der Martini Markt ein wichtiger Publikumsmagnet für die Innenstadt, betont Bürgermeister Otto Neuhoff: „Fünf Tage lang strömen tausende Besucher aus der gesamten Umgebung in unsere Innenstadt. Viele kommen aus der Gegend Bonn/Rhein-Sieg, immer mehr Menschen aber auch aus dem Westerwald, dem Kölner Raum oder aus Koblenz. Das unterstreicht die enorme Bedeutung des Marktes für den Einzelhandel und die Gastronomie der Innenstadt.“

Daher hatte die Stadt Bad Honnef bereits im Mai angekündigt, den Verein Centrum Bad Honnef e.V. für die Durchführung der Innenstadtfeste im Jahr 2024 mit 17.800 Euro an Sponsoring sowie durch Leistungen des städtischen Bau- und Betriebshofes und des Ordnungsamtes großzügig zu unterstützen, erinnert Wirtschaftsförderin Miriam Brackelsberg: „Die Rahmenbedingungen für Veranstalter verschlechtern sich zunehmend bei gleichzeitig steigenden Fixkosten für Personal und Energie – ohne das Hauptsponsoring durch die Stadt Bad Honnef und die enge Zusammenarbeit der Innenstadtakteure mit der städtischen Wirtschaftsförderung wären die Innenstadtfeste nicht mehr durchführbar.“

Mittel- und langfristige Effekte haben die Innenstadtfeste insbesondere bei der Innenstadtattraktivität und dem Standortmarketing. Bestehende und auch die im Rahmen der Innenstadtförderung drei neu angesiedelten Gewerbetreibenden und Dienstleister profitieren von den Veranstaltungen, sagt Brackelsberg, „und auch bei unseren Gesprächen für weitere geförderte Neuansiedlungen erhalten wir Rückmeldungen, dass regelmäßige Veranstaltungen des Gewerbes als wichtiger Baustein für den Erfolg der Neuansiedlung betrachtet werden.“

Veranstalter Jürgen Kutter und die Stadt Bad Honnef freuen sich, dass der Markt am Mittwoch bei angekündigtem goldenen Oktoberwetter um 12:00 Uhr startet. Gegen 17:00 Uhr wird Bürgermeister Otto Neuhoff die Gäste auf dem Markt begrüßen.

 

Bitte beachten Sie die weiteren Informationen zur Sperrungen und Umleitungen in der Innenstadt anlässlich des Martini Marktes sowie die vom Veranstalter mitgeteilten Marktzeiten.

Darüber hinaus hat der Verein Centrum Bad Honnef e.V. einen Plan der Veranstaltung und weitere Informationen auf seiner Internetseite veröffentlicht.

Kurzfristige Sperrung des Altbaus am Stadion Menzenberger Straße: Stadt arbeitet bereits an Übergangslösung für die Vereine

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Der Rückbau des baufälligen Altbaus am Stadion Menzenberger Straße muss voraussichtlich vorgezogen werden: im Zuge der regelmäßigen statischen Überprüfung des zum Stadion gewandten Teils des Gebäudes ist eine deutliche Verschlechterung der Bausubstanz festgestellt worden. Der heute ausgesprochenen Empfehlung der Statiker, den Altbau zu sperren, ist die Stadt unverzüglich gefolgt: das Gebäude wurde geräumt und ein Betretungsverbot ausgesprochen, erklärt Holger Heuser, Erster Beigeordneter der Stadt Bad Honnef: „Wir wissen, dass dies insbesondere die Sportvereine vor Herausforderungen stellt und haben bereits heute für die notwendige Lagerung der Sportgeräte Optionen wie beispielsweise die Anmietung von Containern geprüft, die wir nun mit den Vereinen abstimmen werden.“ Bevor das Betretungsverbot zur Auslagerung der Sportutensilien aufgehoben werden kann, muss das Gebäude mit Baustützen abgesichert werden.

Wahrscheinlich ist, dass der für den Herbst 2025 ohnehin geplante Rückbau des betroffenen Gebäudeteils des Altbaus kurzfristig vorgezogen wird. Der Altbau wird seit vielen Jahren von der Stadt engmaschig überwacht. Auf dem Gelände des heutigen Altbaus war einst eine Flak-Stellung und eine Mülldeponie. Der später errichtete Gebäudeteil steht nicht auf einem klassischen Fundament, sondern auf Streifenfundamenten, die unter der Last des Gebäudes in den vergangenen Jahren allmählich in Bewegung geraten sind.

Breite Pkw, enge Gassen: weil die Feuerwehr auf Einsatzfahrten immer wieder wertvolle Sekunden verliert, kündigt Bürgermeister Otto Neuhoff die Prüfung von Engstellen im Straßenraum an

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Mühsam und in Schrittgeschwindigkeit geht es im Einsatzfahrzeug an zwei geparkten Pkw vorbei: der hintere Pkw parkt ordnungsgemäß auf der Straße, ragt jedoch über die Parkbucht hinaus in den Straßenraum. Der vordere Pkw lässt den Straßenraum frei, parkt dafür aber auf dem Gehweg.

Passt das? Kommen wir da durch? Diese Fragen stellt sich die Freiwillige Feuerwehr Stadt Bad Honnef bei immer mehr Einsatzfahrten. Mit den steigenden Herausforderungen und zunehmenden Aufgaben sind in den vergangenen Jahren auch die Einsatzfahrzeuge gewachsen. Länger und breiter geworden sind auch alle anderen Fahrzeuge im Straßenverkehr, die zum Teil die in den vergangenen Jahrzehnten eingerichteten Parkstreifen und Parkbuchten im Stadtgebiet deutlich überragen. Das sorgt bei Einsatzfahrten der Feuerwehr zunehmend für Probleme, hat Wehrleiter Frank Brodeßer an Bürgermeister Otto Neuhoff gemeldet. Um das Problem aus nächster Nähe zu erleben, hat Bürgermeister Otto Neuhoff nun gemeinsam mit dem Stellvertretenden Wehrleiter Thomas Weiß Platz in einem Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 genommen – mit 18 Tonnen Gesamtgewicht, einer Breite von 2,55 Metern und einer Länge einschließlich Schlauchhaspel von 8,55 Metern handelt es sich um ein übliches Einsatzfahrzeug. Der Gerätewagen Logistik, das neue Tanklöschfahrzeug 3000 oder die über 10,10 Meter lange Drehleiter überragen das Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 zum Teil deutlich.

 

„An jeder engen Stelle verlieren wir wertvolle Sekunden, die im Einsatz – und das erleben wir immer wieder in der Praxis – ganz konkret über Menschenleben entscheiden können“, erklärt Wehrleiter Frank Brodeßer das Problem von Engstellen auf Einsatzfahrten. Der gern gestellten Frage, ob die Feuerwehr nicht einfach Falschparker wegrammen könnte, erteilt der Wehrleiter eine klare Absage: „Engstellen kommen oft überraschend und die Frage der Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit lässt sich nicht binnen einer Sekunde sicher beantworten. Es wäre auch gefährlich und nicht zuletzt wollen wir mit dem Einsatzfahrzeug ja auch am Einsatzort ankommen.“ Selbst ohne Einsatz ist das manchmal schwer, wie Bürgermeister Otto Neuhoff miterleben durfte, als das Fahrzeug an zwei geparkten Pkw vorbeifahren wollte: „Beide Autos sind eigentlich zu breit für den Parkstreifen. Der eine lässt die Durchfahrt frei, parkt dafür aber auf dem Gehweg. Der andere lässt den Gehweg frei, blockiert damit aber die Durchfahrt – es ist ein Dilemma, denn eigentlich kann hier keiner der beiden Pkw parken, weil die beiden SUV einfach zu groß für die Stadt sind.“

Der stellvertretende Wehrleiter Thomas Weiß hat Bürgermeister Otto Neuhoff mit einem Einsatzfahrzeug zu bekannten Engstellen in der Tallage von Bad Honnef gefahren.

Auch an Baustellen oder im Bereich von alternierend aufgestellten Baken, die den Verkehr beruhigen sollen, wird es im Begegnungsverkehr und bei geparkten Pkw für die großen Einsatzfahrzeuge eng, beschreibt Neuhoff: „Wenn man sieht, wie die Fahrerinnen und Fahrer diese Fahrzeuge allein mit Spiegeln zwischen Autos, Baken, Bordsteinen und Hauswänden hindurchmanövrieren, lässt sich der Leistungsdruck nur erahnen, wenn man das alles während eines Einsatzes mit Blaulicht, Martinshorn und möglichst schnell leisten soll. Das ist eine enorme Leistung und es ist gut und wichtig, dass die Feuerwehr das immer wieder trainiert. Gleichzeitig müssen wir als Stadt dafür Sorge tragen, dass wir keine zusätzlichen Engstellen schaffen oder dort, wo uns die Feuerwehr Engstellen meldet, diese im Rahmen der Möglichkeiten reduzieren.“ Häuser könne man freilich nicht versetzen, dafür aber Parkstreifen verkürzen oder auch Schilder versetzen, um das Einbiegen der Einsatzfahrzeuge in enge Straßen zu ermöglichen, betont Neuhoff: „Ein wegfallender Parkplatz in einer Straße mag zwar unpopulär klingen, hier aber im entscheidenden Moment wertvolle Sekunden einsparen und dadurch Menschenleben schützen. Der Perspektivwechsel durch die Mitfahrt hat das mehr als deutlich gezeigt.“

 

 

 

Anbauten wie Schlauch-Haspeln machen die ohnehin großen Einsatzfahrzeuge noch länger. Beim Rangieren in engen Straßen geht es oft nicht ohne Sicherungsposten.

Die regelmäßigen Befahrungen von Engstellen im Stadtgebiet sollen nun mit den großen Einsatzfahrzeugen intensiviert werden, kündigen Freiwillige Feuerwehr und Stadt an. Für Einsätze in engen Gassen im Bereich Selhof setzt die Feuerwehr bereits seit dem Jahr 2016 auf ein sogenanntes Vorauslöschfahrzeug (VLF): Das 6,45 Meter lange und 2,2 Meter Breite Fahrzeug ist in etwa so groß wie ein Zustellfahrzeug von Paketdiensten, sehr kompakt gebaut und für den Erstangriff in der Brandbekämpfung und Technischen Hilfeleistungen ausgestattet, sagt Wehrleiter Frank Brodeßer: „Im Inneren ist es maximal eng, die mitgeführte Wassermenge reicht auch nur für einen Erstangriff. Das Fahrzeug hat also deutliche Grenzen und wir werden um große und womöglich noch größere Löschfahrzeuge, die dem wachsenden Aufgabenspektrum gerecht und von Herstellern gerade entwickelt werden werden, nicht herumkommen.“