“Ein musikalisches Fest soll es am 01. September 2023 im Kursaal werden: Feierlich, vielsaitig und vielseitig, klangstark, großartig und wir sagen: „Thank you for the Music“”, sagt Antonia Schwager, Leiterin der Musikschule der Stadt Bad Honnef und lädt zur Jubiläumsfeier ein.  Schülerinnen und Schüler, Dozentinnen und Dozenten, Freundinnen und Freunde der Musikschule werden den Abend gestalten. 

Das Konzert beginnt um 19:00 – der Eintritt ist frei. 

Seit 50 Jahren nun ist die Musikschule der Stadt Bad Honnef ein unverzichtbarer Teil des kulturellen Lebens in Bad Honnef und der Umgebung. Über Jahrzehnte hinweg garantieren Dozentinnen und Dozenten, dass die Schule als zuverlässiger und bedeutsamer Bildungspartner agiert, eine musikalische Heimat für Schülerinnen und Schüler darstellt, die ihre Liebe zur Musik durch den Unterricht an der Musikschule entdeckt haben.
Instrumentalunterricht in den Fächern Violine, Viola, Violoncello, Gitarre, Querflöte, Blockflöte, Oboe, Klarinette, Saxophon, Trompete, Horn, Posaune, Harfe, Klavier, Keyboard, Schlagzeug, klassischer Gesang und Pop-Gesang gibt Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, aktiv Musik gemeinsam in den ergänzenden Ensemblefächern zu gestalten. 

Die Musikschule steht also nicht nur für ein qualifiziertes Bildungsangebot, sondern auch für Freizeitgestaltung, betont die Leiterin der Musikschule. Dazu zählen auch die Ergänzungsfächer und Projekte wie das Querflötenensemble „Flutelicious“, die Bigband „Night Train“, die „Clax“ Concert Band, der Jugendchor „Young Voices“, das Streicherensemble, das Bläserensemble und auch das Harfenensemble.

Das Alter der Schülerinnen und Schüler reicht von 1 Jahr bis hin zu 75 Jahren und die Musikschule der Stadt Bad Honnef versteht sich als inklusive Musikschule. Die Jüngsten erhalten ein Angebot im Elementarbereich: Musikgarten oder Musikalische Früherziehung. Ab einem Alter von 5-6 Jahren wird dann zum Instrumentalunterricht gewechselt – Ende offen……. 

Nahezu 500 Kinder, Jugendliche und Erwachsene erhalten über die Musikschule Zugang zur Musik. Über „Kultur macht stark“, einer Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erfolgt eine Kooperation mit dem Kindergarten St. Aegidius. Unter dem Motto „Musik ist Klasse“ werden erste Erfahrungen mit Musik gemacht. Das Projekt „Heimat: Musik“ des Landesverbandes der Musikschulen ermöglich 17 ukrainischen Kindern und Jugendlichen weiterhin ihr Instrument zu erlernen, bzw. neue Anregungen zu erhalten. Kooperationen mit dem Stadtjugendring innerhalb der OGS-Betreuung, der Gesamtschule St. Josef und des Siebengebirgsgymnasiums bereichern das musikalische Angebot. 

Selbst wer in Bad Honnef die Musikschule nie besucht hat, ist garantiert schon mit ihr in Berührung gekommen. Schließlich gestaltet sie unzählige Veranstaltungen in Bad Honnef mit, bereichert „offizielle“ Anlässe und macht mit Konzerten aller Größe und Art immer wieder von sich Reden Besonders sei an dieser Stelle auf die CLAX-Konzerte, den alljährlichen Santa Claus und beispielsweise die im Jubiläumsjahr stattgefundene „Johannesmesse“ von Johannes Weiß hingewiesen. Vielseitig und gemeinsam – das ist immer oberste Priorität. 

Die Musikschule der Stadt Bad Honnef, seit 50 Jahren also eine großartige Erfolgsgeschichte, die als freiwillige Leistung der Stadt Bad Honnef zahlreiche Hürden zu überwinden hatte, aber ein nicht wegzudenkender Bestandteil des Bildungs- und Kulturlebens von Bad Honnef ist – wir freuen uns, feiern und machen Musik. 

Bad Honnef. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Rat der Stadt Bad Honnef am vergangenen Donnerstagabend eine Stellungnahme verabschiedet, die vom Land eine finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Kosten in Folge der Krisenjahre seit 2020 einfordert. Die Landesregierung plant, dass die unvorhersehbaren und immensen Kosten der Krisenbewältigung in den Kommunen nicht mehr isoliert von der städtischen Haushaltsplanung betrachtet werden sollen, sondern ab 2024 sich unmittelbar im jeweiligen Haushaltsjahr auswirken.

Das bedeutet, dass zahlreiche Kommunen wie auch Bad Honnef, die mit Hilfe der Isolierungsmöglichkeit der krisenbedingten Zusatzlasten die Haushaltssicherung vermeiden konnten, auf einen Schlag eine erhebliche Ergebnisverschlechterung einplanen müssen. Die möglichen Folgen sind einschneidend: Steuererhöhungen oder erhebliche Leistungseinschränkungen werden in vielen Gemeinden in der Konsequenz bereits diskutiert. So sieht die Gemeindeordnung vor, dass Gemeinden einen im Plan und im Ergebnis ausgeglichenen Haushalt ausweisen müssen. Oder anders gesagt: Steuern müssten erhöht oder Ausgaben beispielsweise für Schwimmbäder gestrichen werden.

Bürgermeister Otto Neuhoff zum einstimmigen Beschluss des Rates: „Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen in Richtung Bund und Land, dass die Finanzkraft der Kommunen nachhaltig gestärkt werden muss, damit die kommunalen Infrastrukturen erhalten bleiben können und den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Es ist demokratieschädlich, wenn Bund und Land Entlastungspakete und Leistungsverbesserungen beschließen und in der Folge den ehrenamtlichen Mandatsträger in den Gemeinden zumuten, erhebliche Steuererhöhungen zu beschließen allein um das vorhandene Angebot zu erhalten.“

Zum Hintergrund:
Sowohl die Coronapandemie seit dem Jahr 2020 als auch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 haben die Weltwirtschaft in gravierende und zum Teil auch noch anhaltende Krisenjahre gestürzt. Betroffen davon sind auch die Städte und Gemeinden, so auch die Stadt Bad Honnef: in der Coronapandemie sind auch in Bad Honnef bislang ungeplante Ausgaben für Hygiene, Arbeitsschutz, digitales Arbeiten und digitales Lernen. Ausgaben, die sofort getätigt werden mussten. Nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die Stadt Bad Honnef ungeplante Ausgaben für die Aufnahme, Betreuung und Integration der Geflüchteten getätigt, aber auch in Energiesparmaßnahmen und in Vorkehrungen auf eine Energiemangellage tätigen müssen.
Die Kosten der unvorhersehbaren, weltweit spürbaren Krisen wurden in den Jahren 2020 bis einschließlich 2023 von den kommunalen Haushaltsplanungen isoliert betrachtet: enorme krisenbedingte Mehrbelastungen wurden nicht oder nur Anteilig als Ausgabe im jeweiligen Haushaltsjahr angerechnet. Die Landesregierung hat nun angekündigt, diese Isolierung auslaufen lassen zu wollen.

 

Die Stellungnahme des Rates im Wortlaut:

Stellungnahme zur finanziellen Ausstattung der Stadt Bad Honnef

Einstimmiger Beschluss des Rates der Stadt Bad Honnef vom 17. August 2023

 

Der Rat beschließt folgende Stellungnahme zur finanziellen Ausstattung der Stadt Bad Honnef, gerichtet an die Landesregierung und den Landtag:

„Anlässlich der Ankündigung der kommunalpolitischen Sprecher der beiden Regierungsparteien CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum vorgesehenen Wegfall der Isolierung gemäß dem NKF-CUIG ab dem Haushaltsjahr 2024 gibt der Rat der Stadt Bad Honnef die nachfolgende Stellungnahme gegenüber der Landesregierung und dem Landtag ab und bittet den Landtagspräsidenten diese Stellungnahme allen MdL zukommen zu lassen:

Die Häufung der Krisensituationen und neuen Aufgaben der vergangenen Jahre hat die Kommunen vor Herausforderungen gestellt, die nur mit erheblichen finanziellen und personellen Ressourcen zu meistern waren und in Zukunft nur mit einer dauerhaften und verlässlichen zusätzlichen Finanzausstattung durch das Land aufrecht erhalten werden können.

Zu den Herausforderungen der Kommunen zählen insbesondere:

Kostensteigerungen durch Tarifabschluss
Energiekostenentwicklung
Aufnahme von Geflüchteten und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Ausbau für die Ganztagesbetreuung von Kindern mit zusätzlichen Kindergartenplätzen
Ausbau der Offenen Ganztagsschulen
Steigende Ausgaben im Sozialbereich aufgrund der wirtschaftlichen Situation
Wohngeldreform und hierdurch gestiegene Personalaufwendungen
Schaffung von Wohnraum
RE-Investitionen in veraltete kommunale Infrastruktur (Aufarbeitung des Sanierungsstaus in Schulen, Sportstätten, Straßen etc.)
Investitionen zur Begegnung der Herausforderungen durch Klimaschutz, Wärmewende

Klimafolgeanpassung sowie Verkehrswende
Risikovorsorge (Starkregen; Katastrophenschutz; Energiemangellage)
Wärmeplanung

Digitalisierung der Verwaltung und Schaffung der Voraussetzungen des OZG (Onlinezugangsgesetzes)
Personalengpässe

Die Konsolidierung des städtischen Haushalts ist zuletzt durch ein Haushaltssanierungsprojekt sowie zuvor durch Einsparungen bei den Personal- und Sachaufwendungen (u.a. durch Leistungskürzungen und Verzicht auf notwendige Instandsetzungen und Investitionen) angegangen worden, sind mittlerweile ausgereizt und haben den Verfall der städtischen Infrastruktur und der Leistungsfähigkeit der städtischen Verwaltung beschleunigt. Gleichwohl ist es nur vorübergehend  gelungen, dem Verzehr des städtischen Eigenkapitals entgegenzuwirken. Seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in 2007 hat sich die allgemeine Rücklage der Stadt Bad Honnef de facto um  über 50% reduziert (S. Anlage)

Zum dauerhaften Erhalt der städtischen Leistungsfähigkeit und des strukturellen Haushaltsausgleich im Sinne des § 75 Abs. 2 GO NRW bedarf es einer signifikanten Erhöhung der städtischen Einnahmen und Erträge.

Daher fordert der Rat der Stadt Bad Honnef an die Adresse von Bund und Land NRW

Die deutliche Aufstockung der Verteilungsmasse des GFG, mit dem Ziel die Grund-Finanzausstattung der Kommunen durch das Land so zu erhöhen, dass die Kommunen ihren Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger in adäquater Form dauerhaft nachkommen können.
Keine Finanzierung der Altschuldenlösung zulasten des GFG. Zwar sind die genauen Bestimmungen zur angedachten Altschuldenlösung derzeit seitens der Stadt Bad Honnef noch nicht bekannt, dennoch lassen die im Juni vorgelegten Eckpunkte zum GFG befürchten, dass hier Mittel allenfalls von einer auf die andere Seite geschoben und sich die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Bad Honnef bestenfalls neutral gestalten.
Die Einhaltung des Konnexitätsprinzips gemäß Art. 78 Abs. 3 LVerf NRW, welches bestimmt, dass bei Übernahme von Aufgaben durch die Kommunen, diese entsprechend finanziell auszustatten sind, respektiert wird.
Die Fortführung der Isolierungsmöglichkeiten nach dem NKF-CUIG bis zur Verabschiedung der Regelungen für die ersten beiden Punkte. Die Kommunen leiden weiterhin an den Folgen des Ukrainekrieges, der sich nach Einschätzung vieler Beobachter noch länger andauern könnte. Gestiegene Energie- und Baupreise belasten den städtischen Haushalt. Gleiches gilt für die Zinsaufwendungen, die im Zuge der Bemühungen der galoppierenden Inflation durch erhöhte Leitzinssätze entgegenzuwirken, deutlich angestiegen sind.
Eine faire Verteilung der durch die Stapelkrisen entstandenen Lasten auf die Gebietskörperschaften. Es ist demokratieschädlich, wenn die Überbringung der unangenehmen Botschaft einseitig auf die Schultern der kommunalen Entscheidungsträger abgeladen wird.

 

Während einerseits im Bund von Hauptamtlichen Politikern Steuersenkungen und zusätzliche soziale Leistungen geplant und realisiert werden, die zulasten der kommunalen Einnahmen gehen, obliegt es den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern wegen der daraus resultierenden Unterfinanzierung ihrer Haushalte kommunale Steuern zu erhöhen und/oder das eigene Angebote im Bereich der freiwilligen Leistungen z.B. im Bereich von Bildung und sozialer Förderung für Kinder und Jugendliche oder auch Senioren zu reduzieren.
Nach Einschätzung der Vertreterinnen und Vertreter der dem Rat der Stadt Bad Honnef angehörigen Fraktionen entwickelt sich derzeit ein gefährlicher Trend: Die daraus resultierende Frustration verringert die Bereitschaft von kompetenten BürgerInnen ein ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement anzustreben und erhöht die Chancen von Populisten bei den anstehenden Wahlen.

Die möglichen Auswirkungen zeigen sich in Rheinland-Pfalz: Dort ist jetzt in einer ersten Gemeinde (Freisbach) der gesamte Gemeinderat inklusive Bürgermeister zurückgetreten.“

 

gez.

Otto Neuhoff

Bürgermeister

In den Sommermonaten der Schuljahre 2022/23 und 2023/24 engagieren sich Schülerinnen und Schüler des städtischen Siebengebirgsgymnasiums und der Privatschule Schloss Hagerhof mit ihren Pädagoginnen und Pädagogen der Erdkundefachschaft in einem modernen „Service-Learning“ Projekt. Sie führen im Rahmen der Unterrichtszeiten im Bad Honnefer Stadtgebiet Hitzemessungen zur Kartierung und für die Erarbeitung sinnvoller Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel durch. Ihr Schwerpunkt ist die Identifikation und Vermeidung von Hitzeinseln in Bad Honnef. Unterstützt wird die Bildungsinitiative des Netzwerkes „Bad Honnef lernt Nachhaltigkeit“ aktuell vom LIONS CLUB, der Seniorenvertretung, der Stadtverwaltung und dem Abwasserwerk der Stadt Bad Honnef.

Im Fokus der Hitzekartierung stehen in diesem Jahr insbesondere Plätze und Höfe: also Orte wie der Bad Honnefer Marktplatz, der Kirch- und der Rathausplatz, Parkplätze, Spielplätze und Schulhöfe. Hier wurden bei Sonnenschein vereinzelt auf versiegelten Freiflächen am Nachmittag des 16. August 2023 bis zu 33 Grad Celsius gemessen, während es am Waldrand, im Reitersdorfer Park, in Schulgärten, unter Bäumen und Vordächern sowie in Pavillons und in der Nähe von Springbrunnen deutlich kühler und angenehmer ist. Die Projektteams nahmen nicht nur Messungen auf ihren eigenen, sondern auch auf den nahegelegenen Schulhöfen der Grundschule Löwenburgschule und der Montessori-Grundschule vor, um die Vorzüge entsiegelter Flächen zu verifizieren und die Anstrengungen der Schulen zur Anlage von beschatteten Spielplätzen, Blüh-Beeten und Schulgärten sowie der Anpflanzung von Bäumen zu unterstützen.

In den kommenden Wochen werden sich Pädagogen-, Experten- und Schülerteams mit der Auswertung der Messdaten der aktuellen Hitzekartierung beschäftigen. Interessierte Bad Honnefer Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen sich beim 1. Bad Honnefer Klimaschutztag auf dem Marktplatz am Netzwerkstand aus erster Hand zu informieren. Denn zum Wohle der gesamten Bad Honnefer Bürgerschaft setzen sich die Akteure auch für mehr Essbares und Grün, mehr Schatten und den Aufbau von Refill-Stationen zum kostenfreien Auffüllen von Trinkflaschen für Trinkwasser ein. Auf diese Weise wollen sie Plastikmüll vermeiden, die Umwelt schützen, gutes Wasser trinken und Menschen inspirieren, gesünder und plastikfreier zu leben. Mit dieser und weiteren Umsetzungsideen leisten sie einen aktiven Beitrag zur Umsetzung von UN-Nachhaltigkeitsziel 6 „Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen“.

Laut Langzeit-Wettervorhersage erwarten wir in den kommenden Wochen nicht nur eine erneute Hitzewelle. Auch das Thema der schulischen Hitzekartierung schlägt in diesem Jahr Wellen. Bad Honnefer und Königswinterer Schülerinnen und Schüler der Verbundschule Drachenfelsschule lernen aus den bisher gesammelten Projekterfahrungen der Bad Honnefer Schulen und engagieren sich erstmalig an ihrem Standort in Königswinter und im nahen Schulumfeld. Sie führen ein Pilotprojekt zur Ermittlung von Hitzeinseln in Königswinter durch und profitieren dabei enorm von der Schulpartnerschaft im Netzwerk „Bad Honnef lernt Nachhaltigkeit“. Denn sie nutzen zur Messung nicht nur den Messkoffer „Energie-Check-Junior“ der Bad Honnef AG (BHAG), sondern arbeiten dankenswerterweise auf der Grundlage der bisherigen Arbeitsergebnisse der Bad Honnefer Schulen.

Netzwerkkoordinatorin Maria-Elisabeth Loevenich dankt der Seniorenvertretung und den Partnern des Netzwerkes „Bad Honnef lernt Nachhaltigkeit“ für ihr herausragendes Engagement im Themenfeld von Klimaschutz und Klimaanpassung, damit Bad Honnef attraktiv im Wandel bleibt. Wir empfehlen Ihnen die Broschüre HITZE-WELLEN, herausgegeben von der Stadt Bad Honnef, an deren Inhalt unsere Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Mitgliedern der Seniorenvertretung mitgearbeitet haben. Diese Broschüre enthält wichtige Hintergrundinformationen und hilfreiche Tipps, wie Jung und Alt gesund und gut durch heiße Zeiten kommen. Die Broschüre wurde bereits an alle Haushalte verteilt. Sie finden Sie auch im Internet unter:  https://meinbadhonnef.de/hitzewellen-informationen-zu-vorsorge-und-schutz/

Bei den vergangenen Reinigungen der Straßeneinläufen, auch Gully genannt, ist eine zunehmende Fremdverschmutzung aufgefallen. Besonders aufgefallen ist, dass scheinbar immer mehr Hundehalterinnen und Hundehalter die im Kotbeutel gesammelten Hinterlassenschaften ihres Hundes unsachgemäß im Straßenablauf entsorgen. Benutzte Beutel sind im Restmüll bzw. in öffentlichen Müllbehältern zu entsorgen.
Die unsachgemäße Entsorgung in Straßeneinläufen dazu, dass die Hundekotbeutel den Sinkkasten verstopfen und das Regenwasser nicht mehr ordnungsgemäß ablaufen kann. Im schlimmsten Fall stauen sich die Wassermassen auf und können dann Straßen oder Grundstücke überfluten.
Des Weiteren verursachen die Hundekotbeutel einen enormen Mehraufwand bei der Reinigung der Straßeneinläufe, was in der Folge auch eine finanzielle Mehrbelastung für die Stadt darstellt. Die Eimer müssen mit viel manuell Aufwand gereinigt werden und die anfallenden Schmutzstoffe müssen als Sondermüll entsorgt werden.
Auch sonstiger Müll, besonders Beton, Mörtel, Farbreste etc. können erhebliche Schäden im Straßeneinlauf und in der Kanalisation erzeugen.

Die Stadtverwaltung appelliert hiermit eindringlich an die Verursacherinnen und Verursacher, die Entsorgung der Hundekotbeutel in den Straßenabläufen zu unterlassen.