Bekanntmachung über die 32. Sitzung des Rates

Ratssaal

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 12.Juni 2025, um 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis 10.6.2025, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Tagesordnung

1.3 Einwohnerfragestunde

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3 Beschlussvorlagen

3.1 Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG

3.2 Nachbesetzung in Gremien und Ausschüssen

3.3 Änderung des Stellenplanes 2025

3.4 Antrag zur Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm des Landes NRW (Altschuldenhilfe)

3.5 Ermächtigungsübertragungen für Investitionsauszahlungen und Kreditermächtigungen aus 2024

3.6 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef übe die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) vom 07.07.2016

3.7 Benennung einer Straße im Stadtgebiet nach der Partnerstadt Ludvika

4 Mitteilungen

5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG.

Ausführliche Sitzungsunterlagen finden Sie Bürgerinformationssystem.

Otto Neuhoff
Bürgermeister

32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Ratssaal

Am Donnerstag, 12.06.2025, um 18:00 Uhr findet im Ratssaal die 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften, statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2. Tagesordnung

2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3. Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

4. Beschlussvorlagen

4.1. Änderung des Stellenplanes

4.2. Ermächtigungsübertragungen für Investitionsauszahlungen und Kreditermächtigungen aus 2024

4.3. 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef übe die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) vom 07.07.2016

5. Mitteilungen

6. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Im nichtöffentlichen Teil wird über den Erlass von Forderungen beraten.

Ausführliche Unterlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem.

 

Teil- und Vollsperrungen im Bahnverkehr

zuginfo.nrw

Bad Honnef. Am 13. Juni beginnen umfassende Baumaßnahmen an Gleisen, Brücken, Bahnhöfen und Schallschutzwänden zum Ausbau der Linie S13 zwischen Troisdorf und Bonn. Hierzu sind abwechselnde Teil- und Vollsperrungen zwischen Köln Messe/Deutz, Troisdorf und Linz erforderlich. Die Strecke wird an den Wochenenden 13. bis 16. Juni, 20. bis 23. Juni, 27. bis 30. Juni und 4. bis 7. Juli jeweils zwischen 20 und 1 Uhr voll gesperrt. Die Züge der Linien RE8 und RB27 fallen aus, Schienenersatzverkehr durch Busse wird eingerichtet.

Zudem kommt es in der Zeit vom 16. Juni bis zum 11. Juli wochentags zu eingleisigen Streckensperrungen. Dann fallen die Züge der Linie RE 8 aus. Fahrgäste können alternativ die RB27 nutzen.

Alle Informationen finden Bahnreisende unter: www.zuginfo.nrw und im DB Navigator.

30. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung

Ratssaal

Am Dienstag, 17.06.2025, um 18:00 Uhr findet im Ratssaal die 30. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung, statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2. Tagesordnung

2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3. Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

4. Beschlussvorlagen

4.1. Bestellung eines neuen Schriftführers

4.2. Kommunale Wärmeplanung – Vorstellung Abschlussbericht und weiteres Vorgehen

4.3. Bebauungsplan Nr. 1-147 „Kirchstraße/ Am Saynschen Hof“
– Anpassung der Zweckbestimmung des Vorhabens

4.4. Mobilitätsknoten Bad Honnef- Konkretisierungsbeschluss
– Beschluss über die Machbarkeitsstudie „Mobilstation West Bad Honnef“
– Beschluss über die Vorbereitung und Durchführung eines Wettbewerbs zur Qualifizierung des Bereiches West
– Beschluss zur Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Bereich West im Bürgerdialogformat
– Beschluss über die Entwurfsplanung „Fußgängerbrücke über die B 42“
– Beschluss über die Vorplanung „Mobilitätsknoten Bad Honnef – Ostseite“

4.5. Bebauungsplan Nr. 1-156 „Mobilitätsknoten Bad Honnef – Teilbereich Parkplatz Rheinpromenade“
– Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

4.6. Rathaus: Eingangsbereich Rathausplatz, Sanierung der Freianlagen im vorderen Rathausumfeld

4.7. Bebauungsplan Nr. 45 „Wasserschutzzone II“ – Aufhebung
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss

4.8. Landesentwicklungsplan NRW – 3. Änderung (Nachhaltige Flächenentwicklung)
– Beratung zur Stellungnahme

5. Mitteilungen

5.1. Mobilitätsknoten Bad Honnef
– Fortschreibung der Projektbeschreibung „Mobilitätsknoten Bad Honnef: Bahnhaltepunkt & Brückenschlag & Städtebau“

5.2. Prüfauftrag: Erhaltungssatzung historischer Ortskern Rhöndorf
– Sachstandsinformation

6. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Ausführliche Unterlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem

 

Neue Kirchenstühle für die Neue Kapelle

Stadt Bad Honnef

Bürgermeister Otto Neuhoff (2.v.r.) nimmt die Stühle vom Modell „Santo“ von Christine Lutz (Mitte), Friedhelm Saffé (links). Tizian Rein (2.v.l.) und Patrick Pieper (rechts) entgegen.

Am Montag (2.6.) nahm Bürgermeister Otto Neuhoff symbolisch zwei Kirchenstühle des Modells „Santo” des Schweizer Designers Edlef Bandixen auf dem Waldfriedhof in Rhöndorf entgegen.

Die Bad Honnefer Architektin Christine Lutz überreichte ihre Spende im Beisein von Tizian Rein, dem Enkel des Architekten der Friedhofskapelle, der die Stühle höchstpersönlich in Berlin abgeholt hatte. Auch dabei waren die Vertreter des Rhöndorfer Bürger- und Ortsvereins Patrick Pieper (Vorsitzender), Peter Profittlich und Friedhelm Saffé. Über ein Online-Portal hatte Christine Lutz einen Satz von rund 50 Stühlen von einer Berliner Schule erworben und dem Bürger- und Ortsverein Rhöndorf zur Verfügung gestellt.

„Wir sind sehr froh über diesen engagierten Einsatz für das kulturelle Erbe unserer Stadt und die originalgetreue Erhaltung dieser besonderen Kapelle“, dankte Bürgermeister Otto Neuhoff den Initiatoren Christine Lutz und Tizian Rein. Im Zuge der laufenden Sanierungsarbeiten an der von Schimmel befallenen Kapelle war zuvor das gesamte Mobiliar aus Gründen des Gesundheitsschutzes entsorgt worden.

„Als Architektin beschäftige ich mich intensiv mit Denkmalschutz. Daher war es mir ein besonderes Anliegen, ersatzweise das gleiche Stuhlmodell wieder nach Rhöndorf zu holen“, erklärte Christine Lutz. Die neu erworbenen Kirchenstühle werden vorübergehend bei Tizian Rein gelagert, bis sie in der frisch sanierten Kapelle ihren Ehrenplatz erhalten. Bürgermeister Otto Neuhoff zeigte sich zuversichtlich, dass dies spätestens zum 150. Geburtstag von Konrad Adenauer, der auf dem Waldfriedhof seine letzte Ruhestätte gefunden hat, im Januar 2026 der Fall sein werde.

Fundsachen warten auf Abholung

Freepik

In den Monaten April und Mai 2025 wurden bei der Stadt Bad Honnef folgende Fundsachen abgegeben:
Vier Schlüssel, zwei Brillen, eine Aktentasche, ein Damenrad, ein goldenes Armband, ein Tablet und Bargeld aus einem Geldautomaten einer Bank.

Die Eigentümerinnen und Eigentümer können sich während der Dienstzeiten im Bürgerbüro/Fundbüro der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 12 (Besucheranschrift), Zimmer Nr. 003, 53604 Bad Honnef, nach vorheriger Terminabsprache melden.

Verlustmeldungen können per Mail aufgegeben werden.

Kontaktdaten: Bürgerbüro/Fundbüro, Rathausplatz 1 (Postanschrift), Rathausplatz 12 (Besucheranschrift), Telefon: (02224) 184 251, Telefax: (02224) 184 115, E-Mail: fundbuero@bad-honnef.de

Nächste Rentenberatung am 10. Juni

Die nächste Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung findet am Dienstag, den 10. Juni 2025 in der Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, Raum Aranka, statt. Ansprechpartner ist Konrad Höffken.

Weitere Termine können telefonisch vereinbart werden unter 02224 / 184-140. Außerhalb der Sprechstunde steht der Fachdienst Soziales, Integration und Ehrenamt der Stadt Bad Honnef zur Verfügung.

Sperrung Höheweg vom 10.-13. Juni

Tom/Pixabay.com

Der Höheweg in Bad Honnef-Rottbitze muss vom 10. bis 13. Juni in Höhe der Hausnummer 2 gesperrt werden.

Grund ist die Aufstellung eines  Fertighauses. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Kinder- und Jugendschutz: Schulungsangebot

Stadt Bad Honnef

Im Rahmen der Basis-Schulung „Nein heißt Nein – Immer und überall“ sensibilisierten Anouk Sterr vom Frauenzentrum Bad Honnef und Zuleydy Reyes Reyes vom Frauenzentrum Troisdorf Ehrenamtliche aus Bad Honnefer Vereinen für das Thema Kinderschutz und Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Zur Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzes in der Jugendverbandsarbeit sowie zur Unterstützung bei der Erstellung von Rechte- und Schutzkonzepten in den Vereinen bietet die Stadt Bad Honnef in Kooperation mit den Frauenzentren Bad Honnef und Troisdorf sowie der Anlauf- und Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch, Misshandlung und Vernachlässigung des Kinderschutzbundes Sankt Augustin Schulungen zum Thema Kinderschutz an. Geplant und koordiniert werden diese Veranstaltungen von Monja Rader, Fachberatung Jugendförderung, sowie Stephanie Götte, Netzwerkkoordinatorin Kinderschutz.

Den Auftakt zur Schulungsreihe bildete am Samstag, dem 10. Mai, eine Basis-Schulung zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, die von Anouk Sterr vom Frauenzentrum Bad Honnef sowie Zuleydy Reyes Reyes vom Frauenzentrum Troisdorf geleitet wurde.

Unter der Überschrift „Nein heißt Nein – Immer und überall“ sensibilisierten die beiden erfahrenen Präventionsfachkräfte die Teilnehmenden für die unterschiedlichen Formen und Dynamiken sexualisierter Gewalt. Dabei räumten sie auch mit vorherrschenden Mythen auf und verdeutlichten mit den präsentierten Daten und Fakten das ungeheure Ausmaß sexualisierter Gewalt: Laut polizeilicher Kriminalstatistik erlebten im Jahr 2023 täglich durchschnittlich 54 Kinder und Jugendliche in Deutschland sexualisierte Gewalt – meist durch Personen aus dem nahen Umfeld. Die Dunkelziffer ist ungleich höher. Man schätzt, dass in jeder Schulklasse statistisch ein bis zwei betroffene Schülerinnen und Schüler sitzen.

Um Ehrenamtlichen (mehr) Sicherheit im Umgang mit (möglichen) Fällen sexualisierter Gewalt zu geben, zeigten Anouk Sterr und Zuleydy Reyes Reyes Handlungs- und Unterstützungsmöglichkeiten auf und wiesen auf regionale Beratungsangebote hin.  Geschult wurden Teilnehmende folgender Vereine: Dragons Rhöndorf e.V., Jugendrotkreuz Siebengebirge, Bund deutscher Pfadfinder – Stamm Oberon, Evangelische Kirchengemeinde Bad Honnef.

Am 27. September 2025 von 10:00 bis 14:00 Uhr wird die Schulung „Nein heißt Nein“ ein weiteres Mal für Ehrenamtliche der Bad Honnefer Vereine sowie für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe im Beratungszentrum Frühe Hilfen im Kurhaus angeboten. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anmeldung zur Schulung ist bis zum 21. September 2025 unter folgendem Link möglich:

https://beteiligung.nrw.de/k/-mgsRcVE7

Darüber hinaus finden in diesem Jahr zwei kostenlose Basis-Schulungen unter dem Titel „Sensibilisierung und Handlungssicherheit bei Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“ statt. Diese werden von den Präventionsfachkräften und Fachberaterinnen Jana Bielig und Insa Neuborn von der Anlauf- und Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch, Misshandlung und Vernachlässigung des Kinderschutzbundes in Sankt Augustin durchgeführt.

Termine sind Donnerstag, 14. August 2025, 18 bis 21 Uhr (Anmeldung unter: https://beteiligung.nrw.de/k/-HgHTN9Hw) und Donnerstag, 11. September 2025, 18 bis 21 Uhr (Anmeldung unter: https://beteiligung.nrw.de/k/-CCC1e67s).

Veranstaltungsort ist das Beratungszentrum Frühe Hilfen im Kurhaus der Stadt Bad Honnef, Hauptstraße 28 (Zugang über Weyermannallee).

Weitere Informationen zu den Angeboten der genannten Beratungsstellen unter:

https://www.frauenzentrum-badhonnef.de/

https://www.frauenzentrum-troisdorf.de/

https://dksb-sankt-augustin.de/

Bauzaun in der Innenstadt nimmt Formen an

Stdt Bad Honnef

Bürgermeister Otto Neuhoff, Citymanagerin Miriam Brackelsberg und Vanessa Ohlmeier freuen sich über die Fortschritte am Bauzaun. (von rechts)

Als Bürgermeister Otto Neuhoff, Citymanagerin Miriam Brackelsberg und Vanessa Ohlmeier von der SOIF Consulting GmbH sich vor Ort ein Bild vom aktuellen Stand des Bauprojekts am Saynschen Hof machten, herrschte geschäftiges Treiben am langen Bauzaun mitten in der Fußgängerzone: Die nüchternen, hölzernen Bretter wurden mit ansprechend gestalteten Infowänden verkleidet. Hier finden sich Raum für Kultur, Informationen zu Bauprojekt, Investor und Architekten sowie kindgerechte Informationen rund um die „Buddelkiste“ Saynscher Hof. Gucklöcher in verschiedenen Höhen locken kleine und große Zaungäste an. Und immer wieder grüßt das Baustellenmaskottchen Grabbi – als Dank für das rege Interesse am Baufortschritt und das Verständnis der Passanten.

„Dieses Großprojekt ist ein wichtiger Impuls für die Belebung der Innenstadt“, erklärt Bürgermeister Otto Neuhoff.  „Um jeden Bauabschnitt transparent zu gestalten, bieten wir während der Bauphase vielfältige Informationsmöglichkeiten an.“ In Zusammenarbeit mit der SOIF Consulting GmbH & Co. KG hat die Stadt Bad Honnef ein umfassendes Maßnahmenpaket für das Baustellenmarketing entwickelt.

Derzeit werden auf der anderen Seite des 42 Meter langen Bauzauns Probebohrungen durchgeführt. „Die vorbereitenden Arbeiten erfolgen ohne Lärm, Schmutz und große Geräte“, informiert Citymanagerin Miriam Brackelsberg. Demnächst werden Aufkleber in Form von Maulwurfshügeln den Weg zu einem digitalen Infopoint weisen. Zudem wird eine Webcam installiert, die tagesaktuelle Bilder vom Geschehen hinter dem Bauzaun liefert. Im nächsten Quartal beginnen die Arbeiten für die Tiefgarage – dann bieten die Gucklöcher neue Perspektiven.