Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 1.6.2023

Am Donnerstag. 1.6.2023, 18:00 Uhr, findet im Raum Grafenwerth des Rathauses, Rathausplatz 1, die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben
4.2 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)
4.3 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef
4.4 Neufassung der Ablösesatzung
4.5 Förderantrag zur Teilnahme am Landesprogramm Innenstadt NRW
5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zum Wirtschaftsförderungskonzept
5.2 Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“, hier: Sachstand des Projektes
5.3 Mitteilung der Verwaltung zum Zeitplan für das Verfahren zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2024
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über den eine Personalangelegenheit sowie über die Beteiligung an Rhein in Flammen im Jahre 2024 beraten.

Alle öffentlichen Unterlagen stehen im Bürgerinformationsystem zur Verfügung.