Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates am 26.10.2023

Am Donnerstag, den 26.10.2023 findet im Sitzungssaal des Rathauses um 18.00 Uhr die 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und um 19.00 Uhr die 21. Sitzung des Rates statt.

Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung des Rates  ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 23.10.2023 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung des Rates werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Beschlussvorlagen
3.1 Nachbesetzung von Ausschüssen und Gremien
3.2 Integriertes Klimaschutzkonzept
3.3 Gebührenkalkulation aus dem Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes unter Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 07.03.2023
3.4 Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2022
3.5 Entlastung der Mitglieder des Betriebsausschusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2022 3
4 Mitteilungen
4.1 Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2023
4.2 Reaktivierung der Mineralquellen Grafenwerth und Edelhoff
5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses werden folgende Punkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Integriertes Klimaschutzkonzept
4.2 Energetische Sanierung des Rathauses
4.3 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
5 Mitteilungen
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt.