Baustellenkontrollen durch das Ordnungsamt

Aktuell ist Bad Honnef von einer Vielzahl von Baustellen unterschiedlicher privater und gewerblicher Anlässe gespickt. In den vergangenen Monaten hatte es sowohl Hinweise als auch konkrete Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger zur Einrichtung und Absicherung der Baustellen gegeben, denen das Ordnungsamt nachgegangen ist.
Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, sind Baustellen gemäß den Richtlinien zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen (RSA) abzusichern. Entsprechende stichprobenartige Kontrollen wurden am vergangenen Montagabend, den 22.05.2023 vorgenommen. Insgesamt wurden 20 Baustellen einer Kontrolle unterzogen, von denen jede Baustelle Mängel aufwies. In drei Fällen waren die Mängel so erheblich, dass eine Mängelbeseitigung unmittelbar am nächsten Morgen erfolgen musste. In diesen Fällen wurden auch Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In den übrigen Fällen wurden die mit den Arbeiten beauftragte Firmen aufgefordert, die Mängel innerhalb einer kurzen Frist zu beseitigen.

Das Ordnungsamt wird in diesem Jahr vermehrt derartige unangekündigte Kontrollen durchführen, um die Verkehrssicherheit in Bad Honnef zu gewährleisten. Fragen zu diesem Thema beantwortet Herr Björn Stang vom Straßenverkehrsamt unter 02224/184-149 oder bjoern.stang@bad-honnef.de.

Wochenmarktverlegung aufgrund des Wein- und Genussmarktes vom 08. – 11.06.2023

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass der kommende Wochenmarkt am Freitag, den 09.06.2023 aufgrund des in Kürze stattfindenden Wein- und Genussmarktes vom Kirchplatz auf den Rathausplatz verlegt werden muss. Der Wochenmarkt findet wie gewohnt in der Zeit von 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr statt. Weitere Auskünfte zum Wochenmarkt erteilt der Fachdienst Ordnung – Gewerbeangelegenheiten -, Herr Markus Bildstein, unter der Rufnummer 02224/184-154 oder per E-Mail unter markus.bildstein@bad-honnef.de.

Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 6.6.2023

Am Dienstag, 6.6.2023, 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

In der Sitzung werden folgende Punkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Schriftliche Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
5 Mitteilungen
5.1 Jahresbericht 2022 der gemeinsamen Familien- und Erziehungsberatungsstelle der Städte Bad Honnef und Königswinter
5.2 Bericht 2022 – “Hilfen zur Erziehung”
6 Mündliche Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Im nichtöffentlichen Teil wird über folgende Punkte beraten:
7 Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendhauptschöffinnen und Jugendhauptschöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028
8 Bericht zum Betreuungsangebot anhand eines Beispiels einer Kindertageseinrichtung in Bad Honnef
9 Personalsituation im Fachdienst Jugendamt

Die Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem hinterlegt.

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 1.6.2023

Am Donnerstag. 1.6.2023, 18:00 Uhr, findet im Raum Grafenwerth des Rathauses, Rathausplatz 1, die 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben
4.2 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)
4.3 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef
4.4 Neufassung der Ablösesatzung
4.5 Förderantrag zur Teilnahme am Landesprogramm Innenstadt NRW
5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zum Wirtschaftsförderungskonzept
5.2 Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“, hier: Sachstand des Projektes
5.3 Mitteilung der Verwaltung zum Zeitplan für das Verfahren zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2024
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über den eine Personalangelegenheit sowie über die Beteiligung an Rhein in Flammen im Jahre 2024 beraten.

Alle öffentlichen Unterlagen stehen im Bürgerinformationsystem zur Verfügung.

Sperrung der Selhofer Straße wegen Wasserrohrbruch

Aufgrund eines Wasserrohrbruchs muss die Selhofer Straße in Höhe der Hausnummer 30 ab dem 25.05.2023 für den Verkehr voll gesperrt werden. Die Sperrung wird voraussichtlich am Abend des 26.05.2023 aufgehoben. Die Zufahrt zum Martinsweg erfolgt von der Schulstraße über die Selhofer Straße aus. Die Einbahnstraßenregelung der Selhofer Straße zwischen Schulstraße und Martinsweg wird hierzu aufgehoben. Fragen zu dieser Sperrung beantwortet Herr Björn Stang vom Straßenverkehrsamt unter 02224/184-149 oder E-Mail bjoern.stang@bad-honnef.de .

 

Leben, wo andere Urlaub machen und Kraft tanken: Bad Honnef trägt weiter das Prädikat „Erholungsort“

Ein Ort der Naherholung: der Park Reitersdorf.

Ob Flanieren am Rhein und auf Insel Grafenwerth, Bummeln und Genießen in Rhöndorf oder der Fußgängerzone, Wandern im Siebengebirge oder entspanntes Verweilen in den gepflegten Parks: in Bad Honnef lässt es sich gut erholen und Kraft für den Alltag tanken. Das sagen nicht nur die Menschen, die in Bad Honnef leben oder gern die Stadt besuchen, sondern auch die Bezirksregierung Köln: in einem sogenannten Reprädikatisierungsprozess hat sie anhand eines Kriterienkatalogs die Angebote für Freizeit und Erholung im Stadtgebiet untersucht. Maßgeblich für die Untersuchung sind die Qualitätsstandards des Deutschen Heilbäderverbandes e.V. Auch fand ein Ortstermin zur Überprüfung der Angebote statt.

Allein die schöne Landschaft und das wohltuende Klima im „rheinischen Nizza“ reichen nicht, um das Prädikat „Erholungsort“ zu erhalten, erklärt Bürgermeister Otto Neuhoff: „Es ist das Gesamtpaket an touristischen, kulturellen und gastronomischen Angeboten, das die Bezirksregierung überzeugt hat. Dazu zählen beispielsweise die vielfältigen Unterkünfte und auch die Attraktivität der Stadtinformation am Rathaus, die ihre digitalen Angebote in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut hat.“ Sie hat in den letzten Jahren sowohl analoge als auch digitale Stadtrundgänge etabliert und gibt den Touristinnen und Touristen moderne, ansprechende und gut erklärende Flyer an die Hand, um die Stadt mit ihren Sehenswürdigkeiten selbst erkunden zu können.

Die Digitalisierung der Angebote ist ein Meilenstein in der Tourismusförderung und hilft dabei, Angebote sowohl sichtbarer als auch einem größeren Publikum bekannter zu machen, erläutert Wirtschaftsförderin Johanna Liel: „Wir haben in den vergangenen Jahren und insbesondere während der ersten Pandemiejahre, als die Menschen nicht in die Ferne reisen konnten und ihre Heimat neu entdecken wollten, den Fokus auf digitale Projekte und die digitale Vermarktung gesetzt. Wer auf der Suche nach einer Destination für einen Tagesausflug, einen Kurztrip, einen Erholungs- oder Aktivurlaub ist, soll Bad Honnef entdecken. Wir unterstützen dann bei der Recherche und zeigen die verschiedenen Angebote auf: Unterkünfte, Gastronomie und Veranstaltungen, die unsere Stadt zu bieten hat. Die Rückmeldungen, die wir erhalten, sprechen für sich: wer einmal hier war, kommt sehr gern wieder.“

Das Prädikat „Erholungsort“ bestätigt die hohe Qualität der Erholungsangebote der Stadt, ist ein wichtiges Aushängeschild für den Tourismus und zugleich auch ein Baustein für das Standortmarketing der Stadt Bad Honnef. Bürgermeister Otto Neuhoff: „Der Wunsch und auch das Bedürfnis der Menschen, in der Freizeit komfortable Möglichkeiten zur Naherholung nutzen zu wollen, ist groß und wird weiterwachsen. Bad Honnef bietet diese Angebote und ist ein echter Erholungsort sowohl im Tourismus als auch für Menschen, die bereits hier leben oder hier zukünftig leben möchten.“

Kurz und knapp aus dem Stadtrat / Kindertagespflege, Tagesbetreuung und Offene Ganztagsschule: „Wir lassen Eltern nicht allein“

Mit deutlicher Mehrheit der Stadtrat in seiner letzten Sitzung eine  Entlastung der Eltern beim gesetzlich verankerten Anstieg der Kita-Beiträge und der offenen Ganztagsschule beschlossen. Damit übernimmt die Stadt neben den eigenen Mehrkosten die Hälfte, der an sich auf die Eltern entfallenden Mehrkosten von 78.000 €, aus den allgemeinen Haushaltsmitteln.

Die Summe ergibt sich aus der gesetzlich vorgeschriebenen Fortschreibungsrate der obersten Landesjugendbehörde, die sowohl die Steigerung der Sachkosten als auch den Personalfaktor einrechnet.

Entsprechend der ab August dieses Jahres gültigen Beitragssatzung fallen die Erhöhungen in den unteren Einkommensgruppen geringer aus als bei Besserverdienenden. So zahlen Eltern mit einem Bruttojahreseinkommen zwischen 30.001 und 65.000 Euro zwischen ein und vier Euro mehr für die Vollzeitbetreuung (45 Stunden pro Woche) ihres über drei Jahren alten Kindes (Ü3). Die Steigerung erstreckt sich über die Einkommensgruppen hinweg auf maximal plus 87 Euro bei einem Jahresbrutto von 140.000 Euro oder mehr.

Bürgermeister Otto Neuhoff sagt dazu: „Unser Auftrag ist, Umfang und Qualität der Betreuung für unsere Jüngsten zu sichern.“ Das gelingt in Bad Honnef überdurchschnittlich gut. Unter diesem Aspekt gebühre vor allem den Trägern der Einrichtungen in Bad Honnef und deren Fachpersonal großer Dank für professionellen Einsatz und ein Engagement, „das von großer Verantwortung geprägt ist und innerhalb dessen viele Erzieherinnen und Erzieher über das hinauswachsen, was Pflichterfüllung heißt.“

Für Eltern mit einem Jahreseinkommen von weniger als 30.000 Euro bleibt die Betreuung nach wie vor beitragsfrei. Zudem bleibt es auch bei der Geschwisterermäßigung sowie zwei beitragsfreien Jahren für die Altersgruppe U3. Das Modell ist das Ergebnis vorausgegangener Beratungen im Jugendhilfeausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften.

Drei Varianten – von der vollständigen Umlegung der Kosten auf die Elternbeiträge über die aktuell beschlossene bis hin zu einer vollständigen Finanzierung über Kassenkredite – standen dabei im Mittelpunkt kontroverser Diskussionen der im Rat vertretenen Fraktionen. Alle neuen, ab 1. August 2023 gültigen Elternbeitragstabellen für Kindertagesstätten (U3, Ü3) sowie Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule stehen im Städtischen Internetangebot zur Verfügung: Beitragstabelle KITA , Beitragstabelle OGS, Beitragstabelle Tagespflege (TP)

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald am 25.5.2023

Am Donnerstag,  25.5.2023, 18:00 Uhr, findet im Sitzungsraum 001 (Grafenwerth) des Rathauses, Rathausplatz 1, die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur „Förderung der Artenvielfalt durch ökologische Aufwertung städtischer Grünflächen“
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Hochwasserschutz Rommerdorf – Ausbau des Möschbaches
3.2 Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Einbringung des Stadtwaldes in das Naturschutzgroßprojekt Chance 7
3.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Planung Rheinradweg
3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der erlegten Wildtiere
4 Beschlussvorlagen
4.1 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben
4.2 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)
4.3 Erstellung und Fördermittelbeantragung für ein stadtweites Mobilitätskonzept
4.4 Ausbau Rommersdorfer Straße, 1. Bauabschnitt (Berg- bis Bismarckstraße)
4.5 Ausbau Frankenweg (Rhöndorfer Str. bis Brieberichweg), geringfügige Änderungen zum Bauprogramm
4.6 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef
5 Mitteilungen
5.1 Entfernung der Parkflächen in der Menzenberger Straße gegenüber der Pfarrkirche St. Martinus
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

Weitere Informationen und Sitzungsunterlagen: http://session.bad-honnef.de/

Musiklaisches Gemeinschaftsprojekt “Johannesmesse”: großes Konzert am 17. Juni in St. Johann Baptist.

Die Musikschule der Stadt Bad Honnef lädt am Samstag, den 17. Juni im Rahmen ihres 50-jährigen Bestehens zu großen Aufführung der “Johannesmesse” ein. Das Konzert findet in der Pfarrkirche St. Johann Baptist in Bad Honnef statt und beginnt um 20 Uhr.

Komponiert wurde die Johannesmesse von Johannes Weiß, Dozent der Musikschule. Für die Aufführung, die als großes gemeinsames Bad Honnefer Projekt initiiert worden ist, wurde ein eigener Projektchor mit 90 Sängerinnen und Sängern gegründet. Die Vorbereitungen und Proben unter Leitung des Komponisten laufen seit Jahresbeginn. Den Instrumental-Part der Johannesmesse übernehmen Dozentinnen und Dozenten des Musikschule der Stadt Bad Honnef gemeinsam mit Mitgliedern des Collegium musicums.
Zur Aufführung gelangt zu Beginn des Konzertes auch der „March of Hope“ von Levin Pelletier. Levin ist Schlagzeug-Schüler der Musikschule und wird im Konzert auch mitwirken.

Der Eintritt ist frei –  um Spenden zur Deckung der Kosten wird gebeten.

 

Das Plakat zur Johannesmesse kann hier in voller Auflösung (PDF, ca. 3,8mb) heruntergeladen werden.

Sitzung des Betriebsausschusses am 24.5.2023

Am Mittwoch, den 24.5.2023, um 18:00 Uhr, findet im Raum Grafenwerth (001) des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 17. Sitzung des Betriebsausschusses statt.

Folgende Tagesordnung ist für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen:

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Tagesordnung
3 Mitteilungen
3.1 Quartalsberichte des Abwasserwerks und der Bad Honnefer Bäder zum 31.03.2023
3.2 Eröffnung Freizeitbad Saison 2023
3.3 Mitteilung zum Urteil OVG NRW zur Abwassergebühr

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über Vergaben beraten.

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.