Am 30.3.2023: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Am Donnerstag. 30.3.2023, 18:00 Uhr, findet im Raum Grafenwerth des Rathauses, Rathausplatz 1, die 17.  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Regelung zur Bildung von Ermächtigungsübertragungen
4.2 Konzept zur umweltverträglichen und effizienten City-Logistik in Bad Honnef; hier: Präsentation des Gutachtens
4.3 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS)
4.4 Förderung von Kindertageseinrichtungen gemäß § 48 KiBiz “Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten”
5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zur Sanierung der Freianlagen im hinteren Rathausumfeld, Kreuzweidenstraße
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über den Erlass einer Gewerbesteuerforderung und über das weitere Vorgehen zum Rhein-Kaufhaus beraten.

Alle öffentlichen Unterlagen stehen im Bürgerinformationsystem zur Verfügung.

Fällarbeiten im Kurpark und an der Rheinpromenade

In der kommenden Woche, 27. – 31.3.2023,  wird im Kurpark ein großer Mammutbaum gefällt.

Der rund 26 Meter hohe Großbaum hat in den letzten Jahren durch die anhaltende Hitze und Trockenheit während der Sommermonate immer mehr an Vitalität verloren. Mit viel Aufwand wurde im vergangenen Jahr noch einmal versucht, die Lebenserwartung durch gezielte Düngung und Wasserzufuhr zu verlängern. Leider führten auch diese Vitalisierungsmaßnahmen nicht zum gewünschten Erfolg, so dass der inzwischen komplett abgestorbene Mammutbaum aus Gründen der Verkehrssicherheit nun gefällt werden muss. Hierzu wurde ein externes Unternehmen beauftragt, welches die Arbeiten in der kommenden Woche ausführt.

Natürlich wird die Lücke, die der fehlende Baum hinterlässt, schnell wieder gefüllt. Geplant ist eine Ersatzpflanzung in Form einer heimischen Waldkiefer, die in den nächsten Wochen erfolgen soll. Mit dieser Baumauswahl soll nicht nur schnell wieder ein gleichwertiger Ersatz, sondern auch ein Beitrag zur Klimafolgenanpassung und dem Erhalt einheimischer Arten geleistet werden. Die Waldkiefer kommt nämlich erstaunlich gut mit länger anhaltenden Trockenperioden zurecht.

Neben dem abgestorbenen Mammutbaum muss im gleichen Zeitraum auch noch eine Buche an der Rheinpromenade gefällt werden. Auch hier haben die letzten Hitzesommer das Gehölz soweit geschwächt, dass sich ein Pilz am Stammfuß ausbreiten konnte. Ein Gutachten hat nun ergeben, dass die Standsicherheit nicht mehr ausreichend gegeben ist und der Baum deshalb entfernt werden muss. Eine Nachpflanzung in diesem Bereich wird derzeit noch durch die Stadt Bad Honnef geprüft.

Bei beiden Fällungen kann es in den oben genannten Bereichen immer wieder zu kurzfristigen Störungen für den Fußgängerverkehr kommen.

 

Bildungsengagement des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef

Für das Abwasserwerk der Stadt Bad Honnef schulte Maria-Elisabeth Loevenich (hinten links im Bild) die Abwasserbotschafter der Klassen 3a und 3b der KGS Sankt Martinus.

Das Abwasserwerk der Stadt Bad Honnef (AWBH) und die Katholische Grundschule Sankt Martinus sind verlässliche Partner des Netzwerkes „Bad Honnef lernt Nachhaltigkeit“ und seit dem Jahr 2022 im Landesprogramm „Schule der Zukunft- Bildung für Nachhaltigkeit NRW“ ausgezeichnet. Denn die gesamte Schulgemeinschaft und das AWBH als außerschulischer Partner, leisten mit ihrer Bildungsarbeit einen signifikanten Beitrag zur Umsetzung von UN SDG 6 „Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen“.

AWBH-Betriebsleiter Hans Joachim Lampe-Booms ist vom Bildungskonzept der Gestaltungskompetenz der Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) überzeugt. Denn: „Zukunftsschulen setzen Bildung für nachhaltige Entwicklung ins Zentrum ihres Lernens und Handelns. So können Kinder anhand aktueller Themen mit kreativen Lösungsmöglichkeiten dazu beitragen können, im Lernraum Schule und im schulischen Umfeld eine sozial gerechte, ökologisch verträgliche, kulturell vielfältige und demokratische gesellschaftliche Entwicklung zu befördern.“

Wodurch das kostbare Bad Honnefer Leitungswasser zu Abwasser wird und welche direkten Möglichkeiten es für die Kinder in der Schule und zu Hause in ihren Familien gibt, die Entstehung von Abwasser zu verringern, damit befassten sich daher die Klassen 3a und 3b der KGS-Sankt Martinus auf Einladung des AWBH an zwei Schulvormittagen im Monat März. Ausgewählte fachliche und überfachliche Kenntnisse zum Thema Abwasser steuerte Maria-Elisabeth Loevenich im Auftrag des AWBH zum Unterricht bei. Dabei erfolgte die Auswahl der BNE-Methoden so, dass die Kinder Möglichkeiten erhielten, um die Auswirkungen ihres Handelns auf die Welt zu verstehen, zu reflektieren und eigenständige Entscheidungen mit Blick auf die globalen Auswirkungen treffen zu können. Dazu gehörte auch das Wissen darüber, dass in einer Stadt wie Bad Honnef, mit ca. 26.000 Einwohnern, täglich mehr als 3.380.000 Liter Abwasser entstehen (Schülerrechnung). Oder das Wissen darüber, dass zum Reinigen von Schmutzwasser komplexe mechanische Anlagen und mehrere biologische Reinigungsstufen notwendig sind.  Wissen sie doch von ihren Urlaubserfahrungen, dass diese Vorrichtungen nicht überall auf der Welt zum Standard gehören.

Daher fällt der Aufruf zur Müllvermeidung und Mülltrennung gleich mehrfach an diesen Schulvormittagen, um unnötige Müllverbrennung zu verhindern und Recycling zu fördern. Viele Kinder sehen darüber hinaus Potenziale in der Tauschwirtschaft. Sie verpflichten sich im Verlauf ihrer Ausbildung zum Abwasserbotschafter freiwillig dazu, ihre persönliche Kleidung länger zu tragen, zu klein gewordene Kleidungsstücke zu verschenken oder ihr Spielzeug häufiger mit Klassenkameraden zu tauschen. Außerdem wollen sie zukünftig mehr Bio-Produkte kaufen, bei deren Anbau auf den Einsatz von Pestiziden verzichtet wird und einen „Fairen Handel“ unterstützen. Die dazu notwendigen Produktlabel sind Ihnen bereits aus dem Sachunterricht bestens bekannt.

Den Abschluss des jeweiligen Schulvormittages bildete das Thema „Virtuelles Wasser versteckt im Einkaufskorb“. Hierbei werden die versteckten Wasserverbräuche ausgewählter Produkte fokussiert. Während hinter einer in heimischen Gärten angebauten Bio-Möhre lediglich 10 Liter virtuelles Wasser stehen, sind es bei einer Banane, die bereits 6 Jahre Wachstumszeit bis zur Entwicklung erster Fruchtstände braucht, gleich 200 Liter. Ganz schnell wird den Kindern klar, dass die großzügige Anlage von Schulgärten, Vorgärten und Nutzgärten im Zuge der Anpassung an den Klimawandel und mit Blick auf das Thema Regenwassernutzung und Wasser sparen eine ganz neue Bedeutung bekommt. Maria Elisabeth Loevenich zieht eine zufriedene Bilanz: “Wir sind gespannt, welche weiteren Aktionen die mehr als 50 frisch ausgebildeten Abwasserbotschafter der KGS-Sankt Martinus angehen werden und bitten um freundliche Unterstützung ihrer Vorhaben in Schule und Schulumfeld.”

Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung am 28.03.2023

Am Dienstag, 28.03.2023, 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 16. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten.

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Gemeinsamer Antrag der FDP, BB und CDU Städtebauliche Satzungen Historische Ortskerne
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hotel Dell
4 Beschlussvorlagen
5 Mitteilungen
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.

Nach Anregung von Heimatforschern: Kummer-Vanotti-Stiftung und Bad Honnef AG scheiben Kunstwerk zur Erinnerung an Windkraftpionier Hermann Honnef aus

Dem deutschen Windkraftpionier und Erfinder Hermann Honnef soll auf der Rheininsel Grafenwerth Denkmal errichtet werden. Hermann Honnef war am 19. Juni 1878 auf der Rheininsel geboren worden und verstarb am 30. Juli 1961 in Rheinbrohl. Heute gilt der als Pionier und Visionär der Nutzung von Windkraft zur Erzeugung von elektrischem Strom. So beinhalteten seine Ideen etwa den Verbund von mehreren Windkraftanlagen und den Ausgleich von Leistungsschwankungen, aber auch die Zwischenspeicherung des erzeugten Windstroms durch Wasserstofferzeugung, die Nutzung von Meereswinden in Offshore-Windparks sowie die Nutzbarmachung von stärkeren und konstanteren Winden in großen Höhen.

Den Anstoß zur Würdigung des Windenergiepioniers, der in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend in Vergessenheit geraten war, hatten die beiden Heimatforscher Martin Maus und Lothar Vreden, Leiter des Virtuellen Brückenhofmuseums in Königswinter, an die Stadt Bad Honnef herangetragen. Aufgrund der Arbeiten zur Umgestaltung der Insel „Grünes Juwel im neuen Glanz“ war die Errichtung des Denkmals aufgeschoben worden. Nun kann die Errichtung konkret geplant werden, erklärt Bürgermeister Otto Neuhoff: „Hermann Honnef ist Teil unserer Stadtgeschichte und hat – nicht nur durch seinen Namen – Honnef durch seine Patente, die damaligen Honnef-Werke bei Lahr im Schwarzwald und Funktürme, die bis heute im Stadtwappen von Königs Wusterhausen bei Berlin zu finden sind, weithin bekannt gemacht. 90 Jahre nach seinen Großversuchen mit Windkraftwerken ist die Stromerzeugung aus Windkraft ein unverzichtbarer Eckpfeiler der Energiewende geworden. Ich danke den beiden Initiatoren Martin Maus und Lothar Vreden, die uns an Hermann Honnefs Geschichte und Wirken erinnert haben.“

Die Anregung von Bürgermeister Otto Neuhoff, das Wirken Hermann Honnefs auch fortan durch ein Kunstwerk in Erinnerung zu halten, haben die Kummer-Vanotti-Stiftung und die Bad Honnef AG aufgegriffen. Sie werden einen Sonderpreis im Rahmen einer Hermann-Honnef-Skulptur ausloben. Derzeit erarbeitet die Kummer-Vanotti-Stiftung gemeinsam mit der Stadt Bad Honnef ein Konzept für einen Umweltskulpturenpark auf der Insel Grafenwerth. Ein jährlich ausgeschriebener Kunstpreis soll für Künstlerinnen und Künstler vergeben werden, die in einem Werk ein Umweltthema aufgreifen. Im Jahr 2023 soll zusätzlich und gemeinsam mit der Bad Honnef AG der Hermann-Honnef-Award ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung an renommierte lokale und internationale Kunstschaffende, die einen Vorschlag für ein ansprechendes Kunstwerk zur Erinnerung an das Wirken des Windkraftpioniers einreichen sollen, ist bereits erfolgt.

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen, Integration, Gesundheit und Inklusion am Mittwoch, 22.03.2023

Am Mittwoch, 22.03.2023 um 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, 53604 Bad Honnef die 06. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie, Generationen, Integration, Gesundheit und Inklusion statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Beteiligung der Stadt an dem Programm “Kinderfreundliche Kommune”

3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Pflegekräftemangel in den stationären Alten- und Pflegeheimen und Einrichtungen des betreuten Wohnens in Bad Honnef

4 Beschlussvorlagen

5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand Geflüchteter und bezüglich der Zuweisung von Geflüchteten entsprechend der Verteilstatistik nach FlüAG
5.2 Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand Wohngeld und Grundsicherung nach dem SGB XII
5.3 Beschlüsse des Ausschusses aus dem Jahr 2022

Die öffentlichen Sitzungunterlagen stehen im Bürgerinformationssytem unter zur Verfügung

Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe der Stadt Bad Honnef am Mittwoch, den 22.03.2023

Am Donnerstag, den 22.03.2023, um 18:00 Uhr, findet im Raum Grafenwerth (001) des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 16. Sitzung des Betriebsausschusses statt.

Folgende Tagesordnung ist für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen:

1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Tagesordnung
3 Mitteilungen
3.1 Erweiterung des Regenüberlaufbauwerks (RÜB) 2002 Aegidienberg und Umbau eines Retentionsbodenfilters (RBF) – Zuschussantrag bei der NRW Bank für RESA II
3.2 Quartalsberichte des Abwasserwerks und der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2022

 

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.

Wochenmarktverlegung aufgrund des Frühlingsfestes „Fühl Dich Frühlich“ und des Feiertags Karfreitag

Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass der Wochenmarkt am Freitag, den 31.03.2023 aufgrund des in Kürze stattfindenden Frühlingsfestes „Fühl Dich Frühlich“ vom Kirchplatz auf den Rathausplatz verlegt werden muss.

Des Weiteren wird der Wochenmarkt aufgrund des bevorstehenden Feiertags am Freitag, den 07.04.2023 auf Donnerstag, den 06.04.2023 vorverlegt und findet wie gewohnt auf dem Kirchplatz statt.

Der Wochenmarkt findet wie gewohnt in der Zeit von 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr statt.

Weitere Auskünfte zum Wochenmarkt erteilt der Fachdienst Ordnung – Gewerbe-angelegenheiten -, Herr Bildstein, unter der Rufnummer 02224/184-154 oder per E-Mail unter markus.bildstein@bad-honnef.de.

ADFC Fahrradklimatest: Bad Honnef ist zur Auszeichnungsveranstaltung nach Berlin eingeladen

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub ADFC hat die Stadt Bad Honnef zur Auszeichnungsveranstaltung des Fahrradklimatests 2022 eingeladen. Wie der Einladung zu entnehmen war, ist die Stadt in zwei Kategorien für eine Auszeichnung nominiert worden. „Die Einladung hat uns freudig überrascht und gibt einen ersten Eindruck, wie gut sich das Fahrradklima in Bad Honnef entwickelt haben könnte“, erklärt Bürgermeister Otto Neuhoff: „Wie sind sehr auf die Details der Auswertung gespannt, denn wir arbeiten in Bad Honnef mit viel Ehrgeiz, Mitwirkung der Öffentlichkeit und vielen kleinen baulichen Maßnahmen daran, mehr Menschen öfter auf das Rad zu bringen. Uns ist bewusst, dass dies ein langer Weg sein wird, bei dem wir aber längst nicht mehr am Anfang stehen.“

Eingeladen wurden vom ADFC jene Städte, die beim Fahrradklimatest „einen großen Sprung nach vorn gemacht“ haben, teilt der ADFC-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg mit: „Das genaue Ergebnis ist noch nicht bekannt, aber nach Berlin werden nur Kommunen eingeladen, die bundesweit Spitzenplätze einnehmen oder ihr Ergebnis weit überdurchschnittlich verbessert haben.“

An ihrem Ziel, mehr Menschen öfter auf das Rad zu bringen, arbeitet die Stadt unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der Experten des ADFC. Neben einem umfangreichen Radverkehrskonzept, vielen kleinen baulichen Verbesserungen und der Schaffung von mehr Abstellmöglichkeiten mit den „Bad Honnefer Nadeln“ sowie Veranstaltungen wie dem autofreien Schmelztal oder Stadtradeln will die Stadt die Attraktivität des Radfahrens und das Bewusstsein für die Nachhaltigkeit des Radfahrens stärken.

Bekanntmachung Bauleitplanung der Stadt Bad Honnef / Bebauungsplan Nr. 27 „Firma Penaten“ – Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

Bekanntmachung BP 27