Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald am 25.5.2023
Am Donnerstag, 25.5.2023, 18:00 Uhr, findet im Sitzungsraum 001 (Grafenwerth) des Rathauses, Rathausplatz 1, die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald statt.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur „Förderung der Artenvielfalt durch ökologische Aufwertung städtischer Grünflächen“
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Hochwasserschutz Rommerdorf – Ausbau des Möschbaches
3.2 Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Einbringung des Stadtwaldes in das Naturschutzgroßprojekt Chance 7
3.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Planung Rheinradweg
3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der erlegten Wildtiere
4 Beschlussvorlagen
4.1 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben
4.2 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)
4.3 Erstellung und Fördermittelbeantragung für ein stadtweites Mobilitätskonzept
4.4 Ausbau Rommersdorfer Straße, 1. Bauabschnitt (Berg- bis Bismarckstraße)
4.5 Ausbau Frankenweg (Rhöndorfer Str. bis Brieberichweg), geringfügige Änderungen zum Bauprogramm
4.6 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef
5 Mitteilungen
5.1 Entfernung der Parkflächen in der Menzenberger Straße gegenüber der Pfarrkirche St. Martinus
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Weitere Informationen und Sitzungsunterlagen: http://session.bad-honnef.de/