Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur am 21.6.2023

Am Mittwoch, 21.6.2023, 18:00 Uhr, findet im Rathaus, Sitzungsraum Grafenwerth (001), die 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur statt.
In der Sitzung wird über folgende Punkte beraten:

1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage zu Vandalismus im Siebengebirgsgymnasium
4 Beschlussvorlagen
4.1 Schulentwicklungsplan der Stadt Bad Honnef -Fortschreibung 2022-
4.2 Vorstellung der Entwurfsplanung für die Modernisierung der Stadtbücherei
4.3 Projekt „Quartierszentrum Selhof am Stadion Menzenberger Straße“: Freigabe der Entwurfsplanung und Kostenentwicklung
5 Mitteilungen
5.1 Offene Ganztagsschule -Erhöhung Kindpauschalen aufgrund Tarifabschluss-
5.2 Förderankündigung für das Stadion Menzenberger Straße
5.3 Förderung der Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen -Bewilligung-
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Alle Sitzungsunterlagfen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.

Erfolgreicher Auftakt für neue Veranstaltungsreihe der Städte und Wirtschaftsförderungen in Bad Honnef und Königswinter

Mit dem Impulsabend „Nachhaltigkeit und Klimaneutralität – Herausforderungen und Chancen für das örtliche Gewerbe“ starteten am 05. Juni die Städte Königswinter und Bad Honnef sowie die Wirtschaftsförderungen der beiden Städte eine Veranstaltungsreihe bei der Zera GmbH in Oberpleis, die von ca. 35 Teilnehmern aus Gewerbe und Politik besucht wurde. Horst Wächter, Geschäftsführer der Zera GmbH, freute sich, die Gewerbetreibenden aus Königswinter und Bad Honnef in dem neuen Zera-Gebäude begrüßen zu dürfen.

Geschäftsführer Dr. Andreas Pätz von der Wirtschaftsförderungs- und Wohnungsbau-gesellschaft der Stadt Königswinter (WWG) führte in seinen einführenden Worten aus, dass sich auf nahezu allen politischen Ebenen das Thema Nachhaltigkeit auch in Hinblick auf Unternehmen zu einem der zentralen Schwerpunkte des Handelns entwickelt hat und ausschlaggebend ist, Zukunftsfähigkeit der Betriebe und energiepolitische Weichenstellungen einzuleiten.

Bürgermeister Lutz Wagner aus Königswinter und Bürgermeister Otto Neuhoff aus Bad Honnef betonten in ihrem gemeinsamen Grußwort die besonderen Herausforderungen, die nicht nur auf Gewerbe und Haushalte, sondern auch auf die Kommunen zukommen. Um die angestrebten Ziele zur Klimaneutralität zu erreichen, soll der Energiebedarf für Strom und Wärme / Kälte perspektivisch in den Stadtgebieten zu 100% aus erneuerbarer Energieerzeu­gung abgedeckt werden. Wagner und Neuhoff betonten: „Um Unternehmen zu helfen, dieses Ziel auch zeitnah zu erreichen, wollen wir durch Beratung, Informationen und Hinweise unterstützend tätig werden, um zeitnah Lösungen für Unternehmen zu finden, die einen klimapolitisch sinnvollen als auch als auch betriebswirtschaftlich tragbaren Weg aufzeigen.“

Dr. Anke Valentin vom Wissenschaftsladen Bonn referierte im Anschluss über das Thema „Nachhaltige Weiterentwicklung von Gewerbegebieten im Bestand“ und lieferte praxisnahe Beispiele aus der Region. Mit seinem Vortrag „Beispiele für neue Bauformen und innovative Gebäudetechnik im Gewerbebau“ veranschaulichte Peter Küpper von der Josef Küpper GmbH, welche Möglichkeiten heute bereits bestehen, um Energieeffizienz bei Gewerbebauten zu erzielen. Als weitere Referentin erläuterte Antje Fehr von der Stadt Königswinter die Klimaschutzleitziele für die Stadt Königswinter. Als letzter Referent informierte Ignatz Schmitz von der Zera GmbH die Zuhörerschaft über Beispiele nachhaltigen Handelns vor Ort. Die Zera GmbH hat sich 2019 von der Altstadt in das Gewerbegebiet Krahfeld in Oberpleis verlagert und dort einen innovativen Produktionsstandort errichtet, der beispielhaft Schritte zur Nachhaltigkeit eingeleitet hat. Ergänzend betonte Horst Wächter, dass nur durch den Umzug in ein neues Gebäude diese Standards realisiert werden konnten.

Im Anschluss an die Referate moderierten Antje Fehr, Johanna Liel (Wirtschaftsförderung Bad Honnef) und Holger Matissek (WWG) Arbeitsgruppen mit den Gewerbetreibenden, in denen Fragen nach geplanten Maßnahmen in den Unternehmen, Hemmnissen bei der Umsetzung und Unterstützungen sowie Fördermöglichkeiten erörtert wurden.

Von Seiten der Teilnehmenden wurde die Veranstaltung begrüßt und als guter Schritt gewertet, eine Plattform zum Austausch von Informationen zu Fördermöglichkeiten, Ansprechpartnern und Unterstützung zu konkreten Maßnahmen auf dem Weg zu mehr Klimagerechtigkeit schaffen. Eine Fortsetzung wird folgen.

 

Brückenprüfung der Berck-sur-Mer-Brücke: Sperrung am Dienstag, dem 20. Juni

Die Berck-sur-Mer-Brücke von der Lohfelder Straße zur Insel Grafenwerth und zum dortigen Freibad wird am Dienstag, dem 20. Juni im Zeitraum von 09:00 bis 15:00 Uhr gesperrt.
Grund ist eine Überprüfung des Brückenbauwerks. Während der Sperrung müssen Fußgänger und Radfahrer auf die nördlich gelegene Brücke Grafenwerth ausweichen.

Neue Abwasserbotschafter für die Drachenfelsschule

Foto: hinten links für die Drachenfelsschule Cornelia Weiß, hinten rechts für das AWBH Maria-Elisabeth Loevenich

Die Drachenfelsschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache und Lernen ist Mitglied im Netzwerk „Bad Honnef lernt Nachhaltigkeit“, weil die Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern wie dem Abwasserwerk der Stadt Bad Honnef (AWBH), eine große Bereicherung für die Schule ist. Dass Lernen in Projekten Mut macht und Zukunftskompetenzen wie Motivation, Perspektivwechsel und Kritikfähigkeit fördert, erlebt auch Maria-Elisabeth Loevenich, die das Projekt „Abwasserbotschafter an Schulen“ gemeinsam mit Abwassermeister Frank Janzen und seinem Team für das AWBH durchführt alljährlich. „Die Schülerinnen und Schüler wachsen über sich hinaus, wenn sie die Möglichkeit erhalten an lebensweltlich orientierten Themen wie dem Umgang mit der Ressource Wasser und der Vermeidung von Abwasser aktiv mitzuwirken. Die Schule wird hier zum Lehr- und Lernraum und verändert sich mit der Zeit nachhaltig.“

Diese Erfahrung teilt auch Dr. Maike Schwanenberg, die neue Schulleiterin der Drachenfelsschule und arbeitet gemeinsam mit dem Lehrerkollegium an Lösungen, die Bildungsangebote des AWBH in Jahrgangsstufe 5 und 6 der Mittelstufe zu verankern. Soll heißen: Wer in Jahrgangsstufe 5 die Schülerakademie zur Ausbildung von Abwasserbotschaftern erfolgreich absolviert hat, der besucht zur Vertiefung der Lernerfahrungen in Jahrgangsstufe 6 die Kläranlage Bad Honnef Tal. Außerdem wird das AWBH zukünftig als potenzieller Partner für berufsvorbereitende Praktika in der Oberstufe aufgenommen. Das freut AWBH-Betriebsleiter Hans-Joachim Lampe-Booms ganz besonders: „Bis dahin entwickeln die Schülerinnen und Schüler ein grundlegendes Verständnis für die Bedeutung einer verlässlichen Wasserversorgung und -Entsorgung.“, sagt er und nimmt die Bewerbungen interessierter Jugendlicher gerne entgegen.

Besonderen Mut zeigten in diesem Jahr die Abwasserbotschafter der Jahrgangsstufe 6. Mit ihrem Beitrag „Von der Steinstadt zur Moosstadt“ überzeugten die motivierten Jugendlichen die Jury des BHAG Kreativwettbewerbs 2023 „Den Wandel beschleunigen-Wasser in einer nachhaltigen Welt“, und holten den 1. Platz in der Kategorie Weiterführende Schule SEK I. Für ihre herausragenden Leistungen wurden die Schülerinnen und Schüler mit Wertgutscheinen für das schöne Bad Honnefer Inselfreibad belohnt, dass bereits zu Pfingsten in die Sommersaison 2023 startete.

Als nächstes großes Ziel hat sich die Schule die Auszeichnung als „Schule der Zukunft 2024“ im NRW-Landesprogramm Schule der Zukunft-Bildung für Nachhaltige Entwicklung vorgenommen. Wir wünschen allen Beteiligten dazu viel Erfolg.

Wirtschaftsförderung stellt Konzeptentwurf mit Zielen, Strategien und Umsetzung vor

„Um erfolgreich zu sein, muss man vor allem hartnäckig an den Themen dranbleiben, kurzfristige Erfolge sind angesichts der komplexen Zusammenhänge selten“, so Wirtschaftsförderin Johanna Liel in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. „Dabei müssen die Prioritäten immer wieder auch an aktuelle Entwicklungen wie jüngst die Pandemie oder die Energiekrise angepasst werden.“ Liel stellte dem Ausschuss den Zwischenstand des Konzeptes vor. Die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung in 2015 war und ist geprägt von der Nachbelegung der Tagungsstätten und der Stärkung der Innenstadt durch Schaffung der fehlenden Großflächenangebote für Vollsortimenter und Drogerie sowie die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Stärkung der Infrastruktur, sowohl im Sinne des Strukturwandels im Einzelhandel als auch für den Tourismus. Durch den Wegfall der Gäste während der Corona-Pandemie hatte die Innenstadt zusätzliche Einbußen erlitten.

Die Agenda ist umfangreich, die Wirtschaftsförderung hat viel und bereichsübergreifend zu tun: Gewerbe- und Unternehmensansiedlung, Förderung der bestehenden Unternehmen, Standortentwicklung mittels Standort- und Stadtmarketing, die Entwicklung der Innenstadt als soziales Zentrum. Ergänzt um die Themen Digitalisierung und projektbezogene Kooperationen spannte der Vortrag einen weiten Bogen über die Handlungsschwerpunkte. Sie wurden durch entsprechende Zahlen und Daten hinterlegt, wodurch sich der Erfolg oder auch Handlungsbedarf zahlreicher Projekte und Maßnahmen belegen lässt. Zum Beispiel sind die Übernachtungszahlen im Tourismusbereich wieder auf ein gutes Niveau gestiegen, die Verweildauer hat sich sogar von 2,2 auf 2,6 Tage verlängert.

Zur Erreichung der formulierten Ziele lassen sich zahlreiche aktuelle Beispiele in der Innenstadt finden, die als Projekte angestoßen wurden: die Bebauung am Saynschen Hof etwa, die Nachfolge und Nachnutzung der Leerstände in der Innenstadt. Um Letzterem effektiv begegnen zu können, werde die Stadt nun einen Förderantrag einreichen. „Die Abgabe des Förderantrages ist vorbereitet. Erforderlich war die Bereitschaft der Eigentümer, die Leerstände zu besonderen Konditionen bereitzustellen, die erst einmal herbeigeführt werden musste. Jetzt sind wir soweit und nutzen diese große Chance.“

Von großem Nutzen dabei war die Gründung des Vereins „Lebendige Stadtmitte“. „Das ist insgesamt für die Entwicklung der City ein wesentlicher Meilenstein“, betonte auch Bürgermeister Otto Neuhoff. Die Gemeinschaft der Immobilieneigentümer unter einem Dach schaffe z.B. gute Voraussetzungen für die Nachbelegung freier Ladenflächen und damit für eine attraktive Innenstadt.

Zur kommunalen Wirtschaftsförderung und Standortvermarktung gehört auch der fachliche Aufbau und die inhaltliche Pflege der Internetseiten sowie Präsenz in sozialen Medien. „An der Resonanz auf unser Informationsangebot sehen wir, dass Besucherinnen und Besucher ebenso wie die Bad Honnefer Wirtschaft die Entwicklungen aufmerksam verfolgen“, erklärte die 36-Jährige.

Da die Wirtschaftsförderung Mitte 2015, als Liel die Aufgabe übernommen hat, quasi nicht existierte, bestand die Aufgabe zunächst darin, Aufbauarbeit zu leisten. Große Erfolge konnte die Wirtschaftsförderung bei der Nachbelegung der Tagungsstätten verzeichnen und damit auch Impulse für die Innenstadtentwicklung setzen. Nachdem Bürgermeister und Wirtschaftsförderung beispielsweise die Nachnutzung des Commundo durch die Fortbildungsakademie für Finanzen NRW (FortAFin) vermittelt haben und diese nun schon einige Jahre erfolgreich läuft, wird im kommenden Jahr ebenfalls unter Vermittlung der Stadt auch die Oberberg Privatklinik im ehemaligen Katholisch-Sozialen-Institut ihren Betrieb aufnehmen und das Profil der Stadt als Gesundheitsstadt schärfen.

Gleiches gelte bei den Anstrengungen für die Innenstadt. Bürgermeister Otto Neuhoff: „Die Bestrebungen sowohl Großflächen für den Lebensmitteleinzelhandel als auch Wohnraum zu schaffen, sind so realistisch wie noch nie. Wir haben nach der konzeptionellen Planung im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes bei zwei Innenstadtforen die Eigentümer zusammengebracht, die die Entwicklung bis hierhin vorangetrieben haben.“

Schließlich liegt ein sehr großer Erfolg in der Neuansiedlung der Weltmarktführers im Bereich Straßenbaumaschinen Wirtgen, die nun zur Jahresmitte den Betrieb auf Bad Honnefer Stadtgebiet aufnimmt. Eine weitere nennenswerte Neuansiedlung werden Limbach Flugmotoren sein, die in Rottbitze einen Standort aufbauen. Ebenso konnten Unternehmen des Standortes wie Hitachi Energy und die Bamaka AG durch tatkräftige Unterstützung aus dem Rathaus an Bad Honnef gebunden werden. Sie leisten einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung der Finanzen der Stadt, vor allem auch vor dem Hintergrund der sehr begrenzten Flächen auf dem Stadtgebiet. In der Präsentation wurde aber auch deutlich, dass die Projekte von der ersten Ankündigung bis zur Umsetzung mehrere Jahre dauern können.

Wirtschaftsförderin Johanna Liel fasste es so zusammen: „Die Zeiten haben sich geändert, die Herausforderungen sind – auch oder gerade im Nachgang der Pandemie – erkennbar gewachsen, viele begonnene Projekte durch Pandemie und Energiekrise erheblich verzögert.“

Noch ist das Konzept ein Entwurf. Die Erkenntnisse der weiteren Bearbeitung sowie weitere Projekte und Maßnahmen in den kommenden Jahren münden in das Gesamtkonzept. Dessen Verabschiedung ist den Herbst geplant.

 

 

Büchermarkt zur Reisezeit in der Stadtbücherei

Sommer, Sonne, Reisen, da fehlt eigentlich nur noch …. , ja richtig, ein gutes Buch. Und dafür gibt es in der Stadtbücherei Bad Honnef ab sofort wieder einen Bücherflohmarkt. Angeboten werden Romane, Kinderbücher und Sachbücher, Spiele, DVDs und CDs. Alles zu Schnäppchenpreisen. Auch englische Romane befinden sich im Angebot. Vom Erlös des Flohmarktes wird die Stadtbücherei dann wieder neue Medien anschaffen. Der Flohmarkt findet bis Samstag, den 8. Juli während der Öffnungszeiten der Stadtbücherei statt:
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag von 10:00 – 13:00 Uhr und 15:00 – 18:00 Uhr und Samstag von 10:00 – 13:00 Uhr.

Rückfragen zum Bücherflohmarkt beantwortet Stephanie Eichhorn, Leiterin der Stadtbücherei Stadtbücherei, 02224 / 184-172

Sitzung des Rates am 15.6.2023

 

Am Donnerstag, dem 15.06.2023, 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – Bis Montag den 12.06.2023, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Tagesordnung

1.3 Einwohnerfragestunde

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3 Beschlussvorlagen

3.1 Bestellung eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall sowie Besetzung von Gremien

3.2 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen der Stadt Bad Honnef im Jahr 2019

3.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Bad Honnef

3.4 Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege

3.5 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben

3.6 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)

3.7 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef

3.8 Neufassung der Ablösesatzung

3.9 Einführung einer Freiflächensatzung

3.10 Förderantrag Sofortprogramm Innenstadt NRW
hier: Genehmigung der Teilnahme

4 Mitteilungen

4.1 Mitteilung der Verwaltung zu den Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahr 2022

4.2 Mitteilung der Verwaltung zur Ausführung des Haushaltes 2023

5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen/innen.

Zuvor wird um 17.00 Uhr eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfinden, in der folgende Punkte für den Rat vorberaten werden:

3.5 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben

3.7 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef

3.9 Einführung einer Freiflächensatzung

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem hinterlegt.

City-Logistik

City-Logistik

Weniger Lieferverkehr, weniger Stress: Gutachten stellt die Optionen vor.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Check bestanden

Check bestanden

Leben, wo andere Urlaub machen und Kraft tanken: Bad Honnef trägt weiter das Prädikat „Erholungsort“

Ob Flanieren am Rhein und auf Insel Grafenwerth, Bummeln und Genießen in Rhöndorf oder der Fußgängerzone, Wandern im Siebengebirge oder entspanntes Verweilen in den gepflegten Parks: in Bad Honnef lässt es sich gut erholen und Kraft für den Alltag tanken. Das sagen nicht nur die Menschen, die in Bad Honnef leben oder gern die Stadt besuchen, sondern auch die Bezirksregierung Köln: in einem sogenannten Reprädikatisierungsprozess hat sie anhand eines Kriterienkatalogs die Angebote für Freizeit und Erholung im Stadtgebiet untersucht. Maßgeblich für die Untersuchung sind die Qualitätsstandards des Deutschen Heilbäderverbandes e.V. Auch fand ein Ortstermin zur Überprüfung der Angebote statt.

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Impulsabend

Impulsabend

Last minute: Klimaneutralität und Nachhaltigkeit im Gewerbe.

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