Sitzung des Rates am 13.02.2025
Am Donnerstag, dem 13.02.2025, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 30. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis zum 10.02.2025, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Tagesordnung
1.3. Einwohnerfragestunde
2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3. Beschlussvorlagen
3.1. Änderung des Stellenplans 2025
3.1.1. Stellenplan Musikschule
3.1.2. Stelle Fachdienstleitung Kämmerei und Steuern
3.2. Verzicht auf Elternbeiträge für eine außerordentliche Schließung der Kita
„Die Wolkenburg“ im Kindergartenjahr 2024/2025.
3.3. Vorbereitung Außerordentliche Hauptversammlung der Bad Honnef AG –
Neufassung der Satzung der Bad Honnef AG
3.4. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
4. Mitteilungen
5. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Alle Sitzungsunterlagfen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 13.02.2025
Am Donnerstag, 13.02.2025, 18:00 Uhr findet im Rathaus Bad Honnef (Raum 001), die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften, statt. Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Tagesordnung
2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3. Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1. Anfrage der Fraktion des Bürgerblocks zur Website der Stadt Bad Honnef
4. Beschlussvorlagen
4.1. Änderung des Stellenplans 2025
4.1.1. Stellenplan Musikschule
4.1.2. Stelle Fachdienstleitung Kämmerei und Steuern
4.2. Verzicht auf Elternbeiträge für eine außerordentliche Schließung der Kita „Die Wolkenburg“ im Kindergartenjahr 2024/2025.
4.3. Vorbereitung Außerordentliche Hauptversammlung der Bad Honnef AG – Neufassung der Satzung der Bad Honnef AG
4.4. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
5. Mitteilungen
5.1. Mitteilung der Verwaltung zum Glasfaserausbau in Bad Honnef
5.2. Mitteilung der Verwaltung zum Erscheinungsbild Innenstadt
6. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Die kompletten Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem.
Neuer Standort für Stadtbücherei und Stadtinformation
Das Rathaus in Bad Honnef wird seit geraumer Zeit in Abschnitten saniert. Nun sind die Räume von Stadtbücherei und Stadtinformation an der Reihe. Beide Einrichtungen sind vorübergehend aus dem Rathaus in die Arboretum-Passage gezogen, Hauptstr. 63 d und e. Der Standort ist nicht weit entfernt vom bisherigen, er befindet sich gegenüber vom Rathausplatz mitten in der Passage. Die Sanierung wird rund ein Jahr dauern, solange werden beide Einrichtungen im Ausweichquartier bleiben.
Weitere Fragen können beantwortet werden bei der Stadtbücherei unter Tel. (02224) 184-172 sowie der Stadtinformation unter (02224) 9882746.
Infoveranstaltung Cannabis
Cannabis – mittel- und langfristige Folgen im Blick
Am 1. April 2024 ist das umstrittene Cannabisgesetz in Kraft getreten. Seitdem sind der Besitz und Anbau von Cannabis für Erwachsene in Deutschland unter bestimmten Bedingungen legal.
Die Stadt Bad Honnef legt daher großen Wert auf Prävention, Aufklärung und Beratung. Gemeinsam mit Dr. Ulf Thiemann, Chefarzt der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR-Klinik Bonn, und dem Königswinterer Jugendcoach Simon Batta fand am 22. Januar im Rathaus eine Informationsveranstaltung für Fachkräfte der Jugendhilfe, Eltern und Interessierte unter dem Titel „Cannabis – kurzer Kick mit Folgen“ statt.
„Die gesetzliche Teillegalisierung von Cannabis hat mich irritiert“, erklärt Holger Heuser, Erster Beigeordneter der Stadt Bad Honnef. „Umso wichtiger ist es, über die möglichen Folgen des Cannabiskonsums, insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen, aufzuklären.“ Kritiker der Teillegalisierung verweisen insbesondere auf die gesundheitlichen Risiken, die mit dem Konsum von Cannabis verbunden sind. Studien zufolge hat regelmäßiger Cannabiskonsum insbesondere für Jugendliche gravierende Folgen. Die medizinischen Risiken reichen von kognitiven Beeinträchtigungen über psychische Erkrankungen bis hin zu chronischen Atemwegserkrankungen.
„Der Konsum von Cannabis führt zu Störungen, die sich auf das Lern- und Sozialverhalten und sogar auf die gesamte Lebenswelt der Jugendlichen auswirken können“, fasst Andrea Fuchs, Leiterin des Jugendamtes, die Risiken des Cannabiskonsums zusammen. „Wir befürchten, dass die Teillegalisierung von Cannabis zu einem Anstieg der Fallzahlen führen wird. Jeder reagiert anders und eine Prognose ist nicht möglich. Manche Konsumenten entwickeln schwere psychotische Zustände, andere haben Selbstmordgedanken. Die Folgen für die Betroffenen, für die Gesellschaft und die Volkswirtschaft sind in diesen Fällen enorm.“
Das bestätigte der Referent Dr. Ulf Thiemann. Er berät Jugendliche und ihre Familien bei psychischen Problemen. Dazu gehören neben emotionalen und/oder depressiven Problemen auch Suchterkrankungen. „Wir Kinder- und Jugendärzte haben das Gesetzgebungsverfahren kritisch begleitet. Aus medizinischer Sicht birgt die Legalisierung von Cannabis mehr Risiken als Chancen“, warnt der Facharzt vor körperlichen und seelischen Störungen durch Cannabiskonsum.
Von seinen eigenen Suchterfahrungen berichtete Simon Batta, der einen Ausweg gefunden hat und heute als Jugendcoach und Gründer eines Jugendhilfetrainings Jugendliche und ihre Familien sowie Fachkräfte der Jugendhilfe unterstützt und berät. „Es ist enorm wichtig, den jungen Menschen unvoreingenommen zu begegnen, ihnen eine Chance zu geben, sie anzunehmen, zu verstehen und zu akzeptieren“, betont der 32-Jährige. In seiner Einrichtung gibt er den Jugendlichen einen Raum, hört ihnen zu, ohne sie zu bewerten. „Emotionen, Bindung und Vertrauen, das sind die entscheidenden Werkzeuge, um den jungen Menschen zurück ins Leben zu helfen.“
Mit vielfältigen Beratungsangeboten und Aufklärungskampagnen, unter anderem an Schulen, setze die Stadt Bad Honnef verstärkt auf Prävention, betont Holger Heuser: „Wir tun alles, damit es nicht noch mehr Betroffene gibt und die bereits Betroffenen in die richtigen Bahnen gelenkt werden, damit der Konsum von Cannabis möglichst wenig Schaden anrichtet.“
Wegesperrung zwischen Rottbitze und Köhlershohn
Voraussichtlich um den Monatswechsel Februar/März wird entlang des Waldweges zwischen Windhagen-Köhlershohn und der Straße Vogelsbitze (Industriegebiet Rottbitze) eine Holzerntemaßnahme durchgeführt. Entsprechend kann es zu Verschmutzungen/Beschädigungen des Weges und zeitweisen Sperrungen kommen.
Waldbesucherinnen und -besucher werden dringend gebeten, diese Sperrungen zu beachten und andere Wege zu benutzen: Durch Baumfällungen und Forstmaschinen besteht unmittelbare Lebensgefahr für unbeteiligte Personen! Ein Betreten der gesperrten Wege stellt zudem einen Verstoß gegen das Landesforstgesetz dar und kann ordnungsrechtlich geahndet werden.
Fahrradpendlerinnen und -pendler umfahren die Baustelle bitte über fahrradtaugliche Alternativrouten, z. B. Brunnenstraße – Rederscheider Straße – Waldweg Mirgelskaul – Waldweg Im Hermeshohn oder Unterführung Wirtgen – Reinhard-Wirtgen-Straße – Windhagener Weg – Rottbitzer Straße.
Genaue Angaben über Sperrtage oder -zeiten sind aufgrund der notwendigen Flexibilität der Arbeiten nicht möglich. Nach Beendigung der Arbeiten wird der Weg wieder instandgesetzt.
Sitzung des Rates am 13.02.2025
Am Donnerstag, 13.02.2025, 19:00 Uhr findet die 30. Sitzung des Rates im Rathaus Bad Honnef (Ratssaal), statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Tagesordnung
1.3. Einwohnerfragestunde
2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3. Beschlussvorlagen
3.1. Änderung des Stellenplans 2025
3.1.1. Stellenplan Musikschule
3.1.2. Stelle Fachdienstleitung Kämmerei und Steuern
3.2. Verzicht auf Elternbeiträge für eine außerordentliche Schließung der Kita „Die Wolkenburg“ im Kindergartenjahr 2024/2025.
3.3. Vorbereitung Außerordentliche Hauptversammlung der Bad Honnef AG – Neufassung der Satzung der Bad Honnef AG
3.4. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
4. Mitteilungen
5. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Die kompletten Sitzungunterlagen findne Sie im Ratsinformationssystem.
Fairtrade-Steuerungsgruppe baut vielfältige Aktionen aus
Erneut erhielt Bad Honnef die Fair-Trade-Urkunde. Bürgermeister Otto Neuhoff (Mitte) übergab sie der Steuerungsgruppe im Rahmen einer kleinen Feierstunde.
Die Stadt Bad Honnef erfüllt weiterhin alle fünf Kriterien der Fairtrade Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Stadt. Die Auszeichnung wurde erstmalig im Jahr 2010 durch Fairtrade Deutschland e.V. verliehen. Seitdem baut die Kommune ihr Engagement weiter aus.
Bürgermeister Otto Neuhoff freut sich über die Verlängerung des Titels: „Die Bestätigung der Auszeichnung ist ein schönes Zeugnis für die nachhaltige Verankerung des fairen Handels in Bad Honnef. Lokale Akteure aus Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft arbeiten hier eng für das gemeinsame Ziel zusammen. Ich bin stolz, dass Bad Honnef dem internationalen Netzwerk der Fairtrade-Towns angehört. Wir setzen uns weiterhin mit viel Elan dafür ein, den fairen Handel auf lokaler Ebene zu fördern.“
Vor 14 Jahren erhielt die Stadt Bad Honnef von dem gemeinnützigen Verein Fairtrade Deutschland e.V. erstmals die Auszeichnung für ihr Engagement zum fairen Handel, für die sie nachweislich fünf Kriterien erfüllen muss. So trinken Bürgermeister und Rat fair gehandelten Kaffee und halten die Unterstützung des fairen Handels in einem Ratsbeschluss fest, eine Steuerungsgruppe koordiniert alle Aktivitäten und in Geschäften und gastronomischen Betrieben werden Produkte aus fairem Handel angeboten. Zudem leisten ehrenamtlich engagierte Bad Honneferinnen und Bad Honnefer wertvolle Bildungsarbeit und die lokalen Medien berichten über die Aktivitäten vor Ort.
Das Engagement in Fairtrade-Towns ist vielfältig: In Bad Honnef ist der Eine-Welt-Laden mit einem Stand auf dem Wochenmarkt vertreten und auch der bekannte Martinimarkt bietet alljährlich eine großartige Präsentationsfläche. Im Nu war im vergangenen Jahr eine kulinarische Stadtführung unter dem Titel „Fairer Schokolade auf der Spur“ ausgebucht, eine Schule veranstaltete eine Schnitzeljagd im Zeichen des Fairen Handels, um nur einige Beispiele erfolgreicher Projekte zu nennen. „Wir verstehen die bestätigte Auszeichnung als Motivation und Aufforderung für weiterführendes Engagement “, sagt Andreas Roschlau, Kopf der Bad Honnefer Steuerungsgruppe. Geplant ist die Teilnahme am Business-Frühstück der Bad Honnefer Wirtschaftsförderung, ein Promi-Kochkurs sowie eine Kooperation mit der Volkshochschule Siebengebirge.
Die Fairtrade-Towns Kampagne bietet der Stadt Bad Honnef auch konkrete Handlungsoptionen zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals – SDG´s), die 2015 verabschiedet wurden. Unter dem Motto „global denken, lokal handeln“ leistet die Stadt mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag.
Bad Honnef ist eine von über 820 Fairtrade-Towns in Deutschland. Das globale Netzwerk der Fairtrade-Towns umfasst über 2.000 Fairtrade-Towns in insgesamt 36 Ländern, darunter Großbritannien, Schweden, Brasilien und der Libanon. Weiter Informationen zur Fairtrade-Towns Kampagne finden Sie unter www.fairtrade-towns.de
Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung
Die nächste Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung findet am Dienstag, den 11. Februar 2025 in der Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, Raum Aranka statt. Ansprechpartner ist Konrad Höffken. Weitere Termine können telefonisch vereinbart werden unter 02224/184-140. Außerhalb der Sprechstunde steht der Fachdienst Soziales, Intergration und Ehrenamt der Stadt Bad Honnef zur Verfügung.
Innenstadt Bad Honnef: Belebung durch Bewegung
Das Team von home2share mit Citymanagerin Miriam Brackelsberg und Tourismusförderin Sonja Schwalbe: Engagement und Herzlichkeit im gemeinsamen Projekt.
Über das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ und die damit verknüpften Neueröffnungen Eat Portuguese, Amiras Nähstube, Ellaras Nähatelier und Amelies Yogastudio wurde bereits ausführlich berichtet. Zudem entsteht durch die Bauvorhaben am Saynschen Hof und an der Post „Raum für Neues“ in der Innenstadt.
Aber auch touristisch bewegt sich etwas in der Bad Honnefer City. Die Stadtinformation und Stadtbücherei haben seit dem 27.01.2025 ihre Räumlichkeiten in die Arboretum Passage verlegt. Der Grund: die Modernisierung der Räumlichkeiten im Rathaus. Somit findet man beide Institutionen nun seit 4. Februar dieses Jahres für die nächsten ca. 12 Monate in der Passage mitten in der Stadt. Ein Besuch lohnt sich, gerade die Stadtinformation hat im letzten Jahr einige ihrer Flyer überarbeitet und das Angebot ausgeweitet. Dies kommt vor allem den auswärtigen Besuchern der Stadt zu Gute und davon gab es in 2024 einige. Nach einem „Bombenjahr“ in 2019 und der darauffolgenden Corona-Krise hat Bad Honnef in den letzten zwei Jahren, einem deutschlandweiten Trend folgend, wieder an die Übernachtungszahlen von 2019 anknüpfen können.
Freuen wird dies einen neuen Betreiber von modernen „Serviced Apartments” in der Innenstadt: Im Dezember eröffnete das junge, aus Osnabrück stammende Unternehmen Home2Share in der Hauptstraße 72a über dem Yogastudio von Amelie Zoll. In den fünf Appartements kann maximal flexibel übernachtet werden. Gebucht, eingecheckt, ausgecheckt – alles erfolgt digital über Smartphone oder Rechner. Mit voll ausgestatteter Küche, Wohnbereich und genügend Platz, um sich auszubreiten, sind die Appartements somit ideal sowohl für kurze Trips als auch für längere Aufenthalte.
„Wir freuen uns sehr über diese innovative Ergänzung zu unserem bereits vorhandenen, breit gefächerten Übernachtungsportfolio und wünschen Herrn Le und seinem Unternehmen viel Erfolg in Bad Honnef“, so Sonja Schwalbe, Tourismusförderin der Stadt Bad Honnef bei einem gemeinsamen Kennenlerntermin mit dem Betreiber. Und auch der Co-Founder von Home2Share, Johannes Le, ist überzeugt, mit Bad Honnef eine gute Wahl getroffen zu haben: „Wir haben den Standort grundlegend analysiert und sehen hier und in der Umgebung großes Potential für unser Konzept.“
Auch der Eigentümer der Immobilie, Julian Stumpf, freut sich über das neue Angebot in der Innenstadt: „Im Vorfeld kamen immer wieder an den Wohnungen Interessierte auf mich zu, jedoch war ich auf der Suche nach einem Konzept, das mehr zur Belebung der Fußgängerzone beiträgt. Das haben wir nun mit Home2Share gefunden.”
Momentan betreibt Home2Share über 350 Einheiten, vor allem in NRW, plant aber weiter innerhalb Deutschlands zu expandieren. Sie folgen damit einem Trend, in dem sich viele Reisende ein „Zuhause“ unterwegs wünschen. Beliebt sind die Übernachtungsmöglichkeiten vor allem bei Familien, aber auch bei Geschäftsreisenden, die länger vor Ort zu tun haben.