Bekanntmachung über die 32. Sitzung des Rates

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 12.Juni 2025, um 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis 10.6.2025, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Tagesordnung

1.3 Einwohnerfragestunde

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3 Beschlussvorlagen

3.1 Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG

3.2 Nachbesetzung in Gremien und Ausschüssen

3.3 Änderung des Stellenplanes 2025

3.4 Antrag zur Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm des Landes NRW (Altschuldenhilfe)

3.5 Ermächtigungsübertragungen für Investitionsauszahlungen und Kreditermächtigungen aus 2024

3.6 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef übe die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) vom 07.07.2016

3.7 Benennung einer Straße im Stadtgebiet nach der Partnerstadt Ludvika

4 Mitteilungen

5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG.

Ausführliche Sitzungsunterlagen finden Sie Bürgerinformationssystem.

Otto Neuhoff
Bürgermeister