Sitzung des Rates am 15.6.2023

 

Am Donnerstag, dem 15.06.2023, 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – Bis Montag den 12.06.2023, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Tagesordnung

1.3 Einwohnerfragestunde

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3 Beschlussvorlagen

3.1 Bestellung eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall sowie Besetzung von Gremien

3.2 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen der Stadt Bad Honnef im Jahr 2019

3.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Bad Honnef

3.4 Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege

3.5 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben

3.6 Satzung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung)

3.7 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef

3.8 Neufassung der Ablösesatzung

3.9 Einführung einer Freiflächensatzung

3.10 Förderantrag Sofortprogramm Innenstadt NRW
hier: Genehmigung der Teilnahme

4 Mitteilungen

4.1 Mitteilung der Verwaltung zu den Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahr 2022

4.2 Mitteilung der Verwaltung zur Ausführung des Haushaltes 2023

5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen/innen.

Zuvor wird um 17.00 Uhr eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfinden, in der folgende Punkte für den Rat vorberaten werden:

3.5 Ziele, Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept und Fördermittelbeantragung Anschlussvorhaben

3.7 Erlass einer Stellplatzsatzung für Bad Honnef

3.9 Einführung einer Freiflächensatzung

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem hinterlegt.