5. Sitzung des Rates am Donnerstag, 26.03.2026, 18:00 Uhr

Am Donnerstag, den 26.03.2026, 18:00 Uhr findet im Ratssaal die 5. Sitzung des Rates, statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2. Tagesordnung

1.3. Einwohnerfragestunde

2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3. Beschlussvorlagen

3.1. Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Bad Honnef unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabesatzung)

3.2. Satzung zur Aufhebung der „Satzung der Stadt Bad Honnef vom 19.03.1997 über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1 und 1a (bebaute Ortslage Talbereich)“
– Satzungsbeschluss

3.3. Änderung der Aufgrabungsrichtlinie der Stadt Bad Honnef

3.4. Integration des Schüler-Spezialverkehrs für Grundschulen in den Linienverkehr

3.5. Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege der Stadt Bad Honnef vom 11.03.2025

3.6. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Bad Honnef, Stadtmitte, anlässlich von Veranstaltungen

4. Mitteilungen

4.1. Nachbesetzungen in Ausschüssen des Rates

5. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

5.1. Anfrage der Fraktion Bürgerblock vom 18.03.2026 betr. Friedhof

Ausführliche Sitzungsunterlagen finden Sie im Bürgerinforamtionssystem.